Archiv für März 2012

öffentliche Fraktionssitzung

Hiermit laden wir zur  Sitzung der Fraktion ein. Diese findet statt am Montag, 02.04.2012, ab 18:00 Uhr in unseren Fraktionsräumen im Rathaus Wilmersdorf. Die Tagesordnung findet Ihr wie immer  im Wiki. Dort könnt ihr auch einen Blick auf unsere Protokollseite http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_BVV_CW   werfen.

Howto – Zebrastreifen

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr vom 27. März gab es eine kurze Einführung in die Bedingungen, unter denen Zebrastreifen von Seiten der Verkehrslenkung Berlin (VLB) angeordnet werden können: Die rechtzeitige Erkennbarkeit des Zebrastreifens und eines potentiell querenden Fußgängers muß gegeben sein (üblicherweise 100m Sichtstrecke bei 50km/h) Nur immer eine Spur

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Offene E-Mail der Kulturausschussvorsitzenden

Zum Antrag Kulturhaushalt der Abgeordnetenhausfraktion der Piraten gebe ich Folgendes zu bedenken: – die Opernstiftung fördert alle Berliner Opern, nicht nur die “Deutsche Oper, “aus dem von euch aufgeführten Titel geht nicht hervor, ob das schon berücksichtigt ist, es könnten dort maximal ein Drittel der Fördermittel gestrichen werden, wenn ein Haus geschlossen werden soll. Falls […]

Flottentreffen am Freitag den 23.03.

Ahoi Piraten,   das Flottentreffen findet von 18 – 22 Uhr Restaurant Schiff Schillow statt. http://www.capt.schillow.de/ Es wurden  sich auch schon Gedanken über eine Tagesordnung gemacht. Diese könnt ihr im Pad einsehen. https://charlwilm.piratenpad.de/Flottentreffen

Fraktionssitzung 26.03.2012

Hiermit laden wir zur  Sitzung der Fraktion ein. Diese findet statt am Montag, 26.03.2012, ab 18:00 Uhr in unseren Fraktionsräumen im Rathaus Wilmersdorf. Die Tagesordnung findet Ihr wie immer  im Wiki. Dort könnt ihr auch einen Blick auf unsere Protokollseite http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_BVV_CW   werfen.

BVVcw Squad

Piratisches Mandat! Wir gründen den langerwarteten BVVcw Squad. Der Squad wird die Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf  in ihrer Arbeit unterstützen. Jeden Montag ab 20 Uhr treffen wir uns im Rathhaus Wilmersdorf in den Räumen der Fraktion. Es gibt viel zu tun von Kiezkontakten über Außendarstellung bis hin zur Pressearbeit. Die Crews sollen stärker mit der Fraktion […]

Was hat der Bezirk davon, wenn er Grundstücke verkauft?

Hier wurde die Beispielrechnung gespeichert, die die BVVler vom BA bekommen haben. Erlösbeteiligung-an-Immobilien-2 Kopie Demnach sind die Zahlen von 14%-17% Erlös für CW völlig aus der Luft gegriffen! Das sind ja nur 10,825%. – Und siehe da schon wieder sind wir von irgendwo mit Falschinformationen gefüttert worden *Grumpf* Wir wollen mehr Transparenz!

Fraktionssitzung vom 27. Februar 2012

Herr Dr. Hess vom Denkmalbeirat hatte sich bei der Fraktion vorgestellt. Anliegen war eine Wiederbelebung des Denkmalbeirates. Die 6 Experten des Denkmalbeirates sind bereit weiterzuarbeiten, da es sich um Pensionäre mit weiten Kenntnissen und Erfahrungen handelt. Durch den Denkmalbeirat werden klare Empfehlungen an die Fraktionen ausgesprochen. Die Empfehlungen des Denkmalbeirates sind nicht zwingend, doch garantieren […]

Mieter protestieren gegen Wohnungsmodernisierung

Am 28. Februar veranstaltete die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Gewobag eine Mieterversammlung im Klausenerplatzkiez, es sollte über  Modernisierungsmaßnahmen nach § 554 (BGB)  in einem Gründerzeitblock in der Seelingstraße informiert werden. Anwesend waren Mitarbeiter der Gewobag, der planende Architekt, der Mieterbeirat, der Mieterverein und betroffene Mieter. Ich war als einzige Bezirksverordnete dort, um mich im Auftrag der Piraten […]