Archives for posts tagged ‘Olivaer Platz’

Mai-BVV (live)

[ab 18:35 Uhr] Aus irgendeinem Grund wurden die Beschlussempfehlungen vor die Großen Anfragen gezogen. Angesichts der notorischen Anfragefreudigkeit aller Fraktionen, kommen so wenigstens ein paar Beschlüsse zustande. Beschlussempfehlungen DS 0627/5 – Reinigung Schulen Die Beschlussempfehlung wird angenommen = der Antrag ist abgelehnt. DS 0669/5 – Offene Karten am Olivaer Platz Auch hier stimmt die Mehrheit […]

Vor-vor-vorwahlkampfgeplänkel in der BVV (live)

[ab ca. 17:20 Uhr] Nanu, was wird denn da im BVV-Saal renoviert? Hinter und neben dem Podium stehen zugehängte Gerüste, die die Akustik schon mal nicht verbessern. Neben anderen scheint die Bürgerinitiative vom Olivaer Platz recht fleißig mit Einwohnerfragen vertreten zu sein. Die Tagesordnung wird noch ein bisschen verändert – und für das Publikum nicht […]

Dezember-BVV (live) – Erledigung von Liegengebliebenem

[ab 17:30 Uhr] Mündliche Anfragen (Auswahl) Zur Frage 3, wie das Bezirksamt die provisorische Gedenktafel in der Wilhelmsaue bewertet, scheint Frau Schmitt-Schmelz nicht sehr amüsiert und weniger daran interessiert, das Provisorium durch eine offizielle Tafel zu ersetzen. Herr Naumann beantwortet eine etwas kenntnisarm gestellte Frage nach Solidaritätsbekundigungen für Israel und kündigt an, eine Stellungnahme der […]

Oktober-BVV mit viel Haushalt (live)

Leider hat es heute nicht früher geklappt und so sind bereits die Großen Anfragen dran. Entwicklung der Transferausgaben 2017 im Jugend- und Sozialbereich – DS 0434/5 Gerade beendet Frau Röder ihre Rede und dann liest der Herr der CDU, der eigentlich über die Liste der Grünen gewählt wurde, seine Kritik an der Haushaltsplanung vor, die […]

Wahlkampf-BVV

Bis zur Pause wollte das WLAN im BVV-Saal nicht so recht, weshalb das jetzt eher eine Art Zusammenfassung wird. Dass dies die letzte Sitzung vor der Bundestagswahl war, zeigte sich an so manchem Geplänkel und Redebeiträgen, die so oder ähnlich in diversen derzeit verteilten Flyern nachzulesen sind.