Archives for posts tagged ‘Antrag’

Sportentwicklungsplan – die n-te und Faire Bälle und mehr

Sportentwicklungsplan Das Thema muss wohl schon vor unserer Zeit in der BVV, also vor 2011, auf der Tagesordnung gestanden sein. Was das ist bzw. wie so etwas aussehen kann, zeigt das Beispiel aus Potsdam. (Es zeigt auch die anderen Möglichkeiten, die eine richtige Stadt im Gegensatz zu einem doppelt so großen Berliner Bezirk hat. Aber […]

„Gibt’s nicht, brauchen wir nicht“ und Vermischtes aus Bürgerdienste etc.

Fortsetzung vom letzten Mal. Diesmal leitet Herr Matern die Sitzung und außer ihm ist nur Ansgar Gusy aus der letzten Wahlperiode dabei. Nachdem sich die zu wählende Schiedsperson vorgestellt hat, geht es an die zahlreichen Anträge. DS 0108/5 – Temporäre Dialogdisplays koordiniert einsetzen Ganz offensichtlich will sich Herr Herz absolut nicht durch eine Prioritätenliste festlegen […]

Hasenfüße im Haushaltsausschuss

Erst erfuhren wir etwas über die aktuelle Finanzsituation des Bezirks, wovon zuletzt bereits in der Presse berichtet wurde und wozu ein Zettel, der nur mit einer guten Lupe lesbar ist, verteilt wurde. Es sind wohl rund 7 Mio für den kommenden Haushalt veranschlagbar. Klingt schön, ist gleichwohl viel zu gering und reicht nicht für zusätzliches […]

Gastfreundschaft klein geschrieben

Wenn zwei Piraten-Anträge auf der Tagesordnung stehen – und auch noch der eine oder andere interessante Punkt – dann sind auch schon mal zwei Piraten im Ausschuss. In dem Ausschuss, dessen veränderten Namen ich mir wahrscheinlich genauso schlecht merken werde, wie den in der vorherigen Wahlperiode. Korrekt heißt er „für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und […]

E-Government-Gesetz, Personalmangel, vertane Chancen im Haushalts-Ausschuss

Haupttagesordnungspunkt des Ausschusses ist ein Vortrag zum Berliner E-Government-Gesetz Herr Dr. Lemcke, der Leiter des Steuerungsdienstes des Bezirksamts erklärte uns anhand vieler Folien, was dabei geplant ist und was es für Charlottenburg-Wilmersdorf bedeutet. Das neue Gesetz legt fest, dass und wie sämtliche Verwaltungsverfahren und internen Abläufe in den Ämtern elektronisch durchzuführen sind. Das bedeutet, dass […]

Vorhin im Sportausschuss

Es fällt gleich auf, dass der Ausschuss erheblich größer geworden ist und viele neue Mitglieder hat. In der Folge werden auch mehr Fragen gestellt und Bemerkungen gemacht. Das Sportamt ist mit seinen bewährten Kräften vertreten. Neue Stadträtin ist Frau Schmitt-Schmelz, die sich gleich zu Beginn weniger ausführliche Protokolle wünscht. Herr Fenske, der alte und neue […]

Übrig gebliebene Anträge (Straßen- und Grünflächen)

Ein bisschen länger als damals in der 4. Wahlperiode hat es gedauert, aber inzwischen haben auch die Ausschüsse ihren Betrieb aufgenommen. So auch heute der für Straßen- und Grünflächen. Die Tagesordnung mit 15 Punkten gab wenig Hoffnung, dass auch unsere beiden „Altanträge“ zum Naturtheater Jungfernheide (DS 1608/4) und zur Barrierefreiheit auf allen bezirklichen Spielplätzen (DS […]