Vielen Dank!

Hiermit möchten wir uns recht herzlich bei der Charlottenburger Schwarmintelligenz bedanken dem BVV Squad http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_CW.

Linda wird den Antrag einbringen:

Sanierungsmoratorium
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert für alle geplanten Sanierungsmaßnahmen der städtischen Wohnungsbaugenossenschaften im ehemaligen Sanierungsgebiet Klausenerplatz ein Moratorium zu verhängen.
Im  Rahmen eines Moratoriums soll die Gewobag verpflichtet werden, prüffähige Unterlagen vorzulegen, aus denen hervorgeht, welche Baumaßnahmen geplant werden und insbesondere welche davon zu einer Mieterhöhung im Rahmen einer sog. Modernisierungsumlage führen würden.
Dabei muss unterschieden werden zwischen
  • den  gewünschten energetischen Sanierungen, die unter der dem Titel „Ökokiez“ geplant sind und lt. Auskunft des BA kostenneutral sein  sollen,
  • ohnehin notwendigen, aber nicht auf die Miete umlegbaren Instandhaltungsmaßnahmen und
  • weitergehenden Modernisierungsmaßbahmen, die sich auf eine Erhöhung der Grundmiete auswirken.
Ferner soll die Gewobag Auskunft geben, inwieweit, von wem und in welcher Höhe für die geplanten Maßnahmen öffentliche Fördermittel beansprucht und bezogen werden.
Begründung:
Das ehemalige Sanierungsgebiet Klausenerplatz ist laut Milieuschutzsatzung ein Gebiet  mit vorbildlichen Sozialstrukturen. Das Zusammenleben von Menschen mit  niedrigen und mittleren Einkommen ist ein Markenzeichen des  „Klausenerplatzkiezes“ und sollte stadtweit als Strategie gegen die  unerwünschten Verdrängungseffekte der „Gentrifizierung“ herausgestellt werden. Dazu ist alles zu unterlassen, was zu einer Erhöhung des Mietspiegels führt.

One Response to “Vielen Dank!”

  1. Gespräch der Piraten mit der GEWOBAG | writes:

    […] Gespräch kommen über den Umfang der Sanierung war ja schon eine unserer Forderungen in dem Antrag Sanierungsmoratorium, den wir in die BVV eingebracht haben. Notwendige Instandhaltungssanierung unbedingt durchführen […]

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