BVV in COVID-19-Zeiten

Die Sitzung im März wurde angesichts des grassierenden Coronavirus abgesagt und natürlich haben sich umgehend PIRATEN Gedanken dazu gemacht, wie die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf in der Folge weiter ihren Aufgaben nachkommen könnte.  Leider war unser Bezirk noch nicht so weit und am nächsten Tag, dem 2. April war in der Presse zu lesen, dass bis auf weiteres sämtliche Ausschusssitzungen entfallen und die April-BVV in verkürzter Form auf den 23. April verschoben wird.

Um daran teilnehmen zu können, brauchte es einen formlosen Antrag ans BVV-Büro, dessen Bestätigung die freundlichen und unmaskierten Sicherheitsleute auch auf dem Handy akzeptierten. Der Kampf mit dem zuletzt außer Übung geratenen Drucker war verloren gegangen und der inkonsequent ausgeschilderte Weg zur Besuchertribüne sorgte dafür, dass bereits Herr Herz detailliert und ausführlich zum aktuellen Stand und zu den Massnahmen des Gesundheitsamtes berichtete. Das zuletzt eher spärliche Personal wurde inzwischen auch von anderen Stellen angefordert und soll bis auf 100 Personen aufgestockt werden. Der Stadtrat ist erkennbar bemüht. Weiterhin lobt er sein Amt, den Krisenstab, das Bezirksamt (BA), die allgemeine Kollegialität über Parteigrenzen hinweg, das Engagement, den Zusammenhalt der Bevölkerung, Nachbarschaftshilfen ….  (Vermutlich haben die übrigen BA-Mitglieder davor Vergleichbares gesagt.)

Bezirksverordnete, diese auf die Hälfte reduziert, und das BA sitzen vorbildlich ohne Tische mit Abstand voneinander getrennt. Einzelne tragen Masken. Frau Hansen präsidiert einsam. Auf dem Redepult steht Desinfektionsmittel bereit, das allerdings niemand benutzt.

Es folgt die sogenannte Debatte, die sich im Grunde zusammenfassen lässt. Von allen Parteien meldet sich mindestens ein Mitglied zu Wort. Es wird von allen den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Bezirks gedankt, von den meisten dazu auch dem Bezirksamt und den Ehrenamtlichen der verschiedenen, meist aus der Geflüchtetenunterstützung entstandenen, Initiativen im Bezirk und vereinzelt auch den arbeitenden Menschen, die das Leben im Bezirk am Laufen halten.
Je nach Parteizugehörigkeit werden die Pandemie und ihre Nebenwirkungen erwähnt und bewertet, alles allerdings in erwartbarer Weise.
Von den meisten wird die Digitalisierung im Bezirk, sei es innerhalb der Ämter, sei es im Kontakt mit der Öffentlichkeit, erwähnt und was diese noch zu wünschen übrig lässt. Auch die BVV selbst wäre kein Vorbild. Sieh an! Das ist nicht neu, nur dass sich inzwischen auch Verordnete, die sich da bisher extrem zurückgehalten hatten, auch Gedanken machen. Traurig, dass es dafür erst ein Virus braucht.
Vor allem aus den Parteien, die nicht zur Zählgemeinschaft und Tolerierung gehören wird die Rolle der BVV in den letzten Wochen in Frage gestellt bzw. kritisiert, dass diese nicht in Entscheidungen oder auch nur Beratungen des BA einbezogen worden ist. Zum Teil in Verbindung mit etwas Selbstkritik. Alle Welt ist sich jedenfalls einig, dass es viel liegengebliebene Arbeit gibt, die schnellstmöglich erledigt gehörte.

Das war es dann auch schon. In der Pause ließ sich noch feststellen, dass Mitglieder des BAs und der BVV einen Abstand von 1,5 m sehr unterschiedlich interpretieren. Der nächste Ausschuss (hier: Stadtentwicklung) soll – nach aktuellem Stand – am 4. Mai tagen. In welcher Form ist noch unbekannt und manche Verordnete sollen noch vor einem Schritt ins „Neuland“ zurückschrecken.

schreib einen Kommentar: