BVV mal anderswo

BVV heißt es in Wien-Margareten ja nicht wirklich, sondern eher BVS, also Bezirksvertretungssitzung. Der 5. Wiener Gemeindebezirk hat zwar nur ein Sechstel der Einwohnerzahl Charlottenburg-Wilmersdorfs, vieles ähnelt sich gleichwohl:

  • bei den Themen ging es um Baumscheibenbepflanzung, Parkplätze, Radwege, Umbenennung einer öffentlichen Fläche, Überweisung von Anträgen in Ausschüsse (hier: Kommissionen), Rassismus u. dgl. in Schulen, Ehrung einer prominenten Person, mögliche Preisverleihungen, insektenfreundliche Begrünung, Gefahren im Straßenverkehr usw.,
  • die Sitzung ist öffentlich,
  • die SPx nimmt den Fraktionszwang besonders ernst,
  • manche Anträge sind symbolisch (hier: Resolutionsanträge) und etliche Prüfaufträge sind dabei,
  • die Akustik ist in beiden Sälen von vergleichbar mangelhafter Qualität,
  • im Saal darf nicht fotografiert werden.

Aber

  • die Bezirksvorsteherin (~ Bezirksbürgermeisterin) hält keine Ansprache zu Beginn – und auch später nicht,
  • vier Verordnete, die aus ihren Fraktionen/Parteien ausgetreten sind, arbeiten als „unabhängige“ weiter,
  • es gibt keine Einwohnerfragestunde – schade!
  • es gibt keine Großen Anfragen und damit auch nicht zahlreiche Stunden, die manchen Verordneten immer wieder zur Selbstdarstellung, bei ansonsten geringerem Erkenntnisgewinn, dienen,
  • dafür bleibt mehr Zeit für die Bearbeitung von Anträgen, die der Vorsitzende auch einzeln zur Gänze verliest und nicht nur eine Nummer bekannt gibt,
  • es sind nur Ja- oder Nein-Stimmen möglich, keine Enthaltungen,
  • nach gut zwei Stunden ist die, leider nicht findbar veröffentlichte, Tagesordnung abgearbeitet, wobei es manchmal auch länger dauern soll,
  • und es gibt einen Livestream der Veranstaltung!

Festsaal MargaretenWas insgesamt auffiel, war dass einige Bezirksräte – so der offizielle Titel der Verordneten – direkt mit einigen aus Charlottenburg-Wilmersdorf verwandt sein könnten, zumindest was ihre Art des Umgangs und zu reden betrifft.
Erstaunlicherweise kam es trotz fehlender Redezeitbegrenzung dennoch zu keinen extrem langen Vorträgen.
Das Abwesenheit der Großen Anfragen stellte keinen Verlust dar. Vielleicht könnte man diesen Tagesordnungspunkt und die Art seiner Ausgestaltung doch einmal überdenken?

Wirklich schade war auf jeden Fall, dass der Antrag von Wien anders (ANDAS) zur Benennung der Wientalterrasse nach Stefan Weber, dem der Grünen-Stadtrat Dvorsky beigetreten war und eine bewegende Fürrede gehalten hatte, an einer Stimme scheiterte, was vor allem an der SPÖ-Fraktion und einzelnen Grünen lag.

 

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