Schlampige Anträge und Geheimniskrämerei

DS 0085/5 – Mädchen- und Frauensport auch in Charlottenburg-Nord fördern

Ein etwas betagterer Antrag von vor einem Jahr, der in all der Zeit noch nicht einmal eine Begründung ergänzt bekommen hat. Für eine größere Fraktion sollte das doch wirklich möglich sein.
Ob irgendjemand mit dem möglicherweise betroffenen Verein sinnvollerweise gesprochen hatte?
Herr Herz, heute in Vertretung von Stadträtin Schmitt-Schmelz, sieht die Sache als rechtlich schwierig, auch sonst kommt wenig Enthusiasmus auf.
Herr Dr. Seyferth versucht sich mit einem Hinweis auf nicht miterwähnte Trans*personen.
Es wird auf die Vergabeprioritäten der Sportanlagennutzungsvorschriften (SPAN) hingewiesen und dass Jugendclubs hier als „sonstige Nutzer“ gelten würden.

Schließlich erklärt Herr Saßen, dass der Antrag allgemeiner gemeint gewesen wäre und sich auf ganz Charlottenburg-Nord (ohne Mierendorffinsel) beziehen sollte. Folglich schlägt er selbst Änderungen vor. [Da hätten die Antragsteller nicht gleich etwas sorgfältiger überlegen können?] „Nutzungsschwerpunkte“ wird durch „Nutzungsangebote“ ersetzt, „Sportgelände am Heckerdamm“ durch „Angebote für den Charlottenburger Norden“ und der zweite Absatz gestrichen.

Bei einer Enthaltung wird der Antrag angenommen.

DS 0603/5 – Neue Sporthalle am Mommsenstadion ermöglichen

Auch hier hatte sich die antragstellende SPD nicht die Mühe einer Begründung gemacht und schlägt gleich selbst, nach Austausch/Absprache mit dem Bezirksamt (!), folgende Änderung des gesamten Textes vor: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, wie und wo im Ortsteil Westend die baurechtliche Möglichkeit geschaffen werden kann, eine oder mehrere Sporthallen zu errichten.“

Herr Hintz hält den Ursprungsantrag für sinnvoll, die Änderung dagegen für eine Nullnummer.
Dagegen tritt die CDU dem geänderten Antrag bei.
Herr Herz weist darauf hin, dass das ursprünglich genannte Gelände als Grünanlage ausgewiesen ist und nach BVV-Beschluss vom Juli 2016 nicht bebaubar. Bautechnisch könnte es ebenfalls schwierig werden. Er hätte einen besseren Standort im Auge, sagt ihn aber nicht. Den geänderten Antrag befürwortet er, nach vorheriger Abstimmung mit Frau Schmitt-Schmelz.

Der Antrag wird einstimmig angenommen

Naturrasenplatz Julius-Hirsch-Sportanlage wie geht es hier weiter?

Dazu hatte es E-Mails von Herrn Brosda an die Fraktionen gegeben. Bei den Grünen sind diese anscheinend nicht angekommen und ich kenne sie also ebenso wenig. Je ein Exemplar der Antwort von Stadträtin Schmitt-Schmelz wird an die Fraktionen verteilt. Der Brief soll selbsterklärend sein. Ich kenne ihn nicht und erfahre auch nichts über seinen Inhalt, da es keinen Redebedarf zum Tageordnungspunkt gibt. Nicht so ganz publikumsfreundlich.

Nachbetrachtungen zum Besuch der Sportanlage Glockenturmstr. Pro Sport 24. Neuer Pachtvertrag warum?

Der bestehende Vertrag ist von 2011, mit Wirkung vom 01.01.2012, und gilt wie üblich für mehrere Jahre. Die genaue Dauer dürfe Herr Herz nur nichtöffentlich nennen. Auch nicht, ob der Verein zahlt und wie viel. Es gelte ansonsten die SPAN.

Es wird bedauert, dass die Rollsportanlage/Eishockeyplatz vom Verein zum Parkplatz umgebaut wurde. Die Eishockeybande aus dem Sportpalast war nicht mehr standsicher und bereits zu Zeiten des Vorgängerclubs konnte wohl „gegen eine Spende“ dort geparkt werden. Zwischendurch lagen auch Tennismatten auf der ehemaligen Fläche. Die Anlage wird seit 2006 nicht mehr betrieben, Kältemittel aus der Kühlanlage wurden damals entfernt und entsorgt.

Warum Herr Eichstedt einen neuen Vertrag haben möchte und was die Pläne von ProSport sind, gilt ebenfalls als nichtöffentlich.
Sind Anlage und Räumlichkeiten von ProSport ausgelastet? Auch dies gilt als nichtöffentlich. [Ist das hier heute geheimnisvoll.]

Sporthalle Eisenzahnstr. doppelstöckig wie geht es hier weiter?

Der Bezirkssportbund (BSB) befürwortet eine Aufstockung. Stadträtin Schmitt-Schmelz befindet sich im Austausch mit dem Senat zur Finanzierung, hat aber noch keine Zusage zur Kostenübernahme erhalten.

Sportentwicklungsplan Sachstand

Auch der BSB wünschte sich eine schnellstmögliche Erstellung und unterstützt die Stadträtin bei ihren Bemühungen, für Charlottenburg-Wilmersdorf Priorität zu erhalten.
Laut Herrn Herz gibt es keine SIWANA-Mittel, aber die Senatsverwaltung für Inneres und Sport stellt nun wohl eigene Mittel zur Verfügung. Grundlage für die Reihenfolge der bedachten Bezirke soll eine Prognoserechnung für 2030 sein. Nach Ostern möchte die Senatsverwaltung noch einmal konkrete Daten von den Bezirken abfragen.
Die Chancen für Charlottenburg-Wilmersdorf werden allgemein als schlecht eingeschätzt, obwohl wir der Bezirk mit den meisten Vereinsmitgliedern (86.000) sind, jedoch keinen Platz für Neubaugebiete wie am Stadtrand vorweisen können.
Das Sportamt verspricht, unsere Interessen bestmöglich zu vertreten, was es, wie wir unser Sportamt kennen, mit Sicherheit tun wird.
Herr Hintz und Frau Stückler beklagen die Undurchschaubarkeit bei der Vergabe der Mittel. Frau Stückler bemängelt weiterhin, dass so eine dringliche Sache dauert und dauert und ….. Sie hat recht.
Herr Fenske zeigt sich verärgert, dass gerade ein Bezirk, dessen Sportamt schon viel vorgearbeitet hat und der die meisten Mitglieder hat, nicht eher drankommt.

Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung
  • Die Sanierungen mehrerer Plätze am Kühler Weg findet in der Zeit von April bis Juni 2018 statt.
  • Sportbegegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften sind laut Herrn Herz 2018 nicht geplant. Herr Kuntze bemängelt, dass es dazu keinerlei Initiative aus der BVV gibt bzw. gegeben hat.
  • Das Projekt Sport gegen Jugendgewalt (Mitternachtssport), in anderen Bezirken eine anerkannte Maßnahme, gibt es derzeit nur noch in vermindertem Umfang.
Verschiedenes

Herr Hintz erkundigt sich nach dem Verbleib seines Antrags DS 0482/5 aus dem letzten November. Herr Fenske verspricht, ihn beim nächsten Mal auf die Tagesordnung zu nehmen.

Nicht öffentlicher Teil

Wegen der oben genannten Fragen, die anscheinend ganz besondere Diskretion verdienen, müssen Herr Dobberke vom Tagesspiegel und ich gehen. Mein Verständnis hält sich in Grenzen.

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