Behindertenbeirat mit Herrn Schruoffeneger (live)

Das WLAN im BVV-Saal funktioniert -> live

Weil Herr Schruoffeneger, der heute dran ist, seine Abteilung vorzustellen, noch zwei Minuten später kommt als ich, versäume ich von seinem Bericht nichts.

Er beschreibt sehr richtig, dass es mit dem Bewusstsein zur Inklusion noch nicht überall so weit her ist, wie es sein sollte. Museen hätten beispielsweise selten Probleme, bei Audio-Guides eine weitere Sprache hinzuzufügen; bei Gebärdensprache auf Smartphones scheint es dagegen eher schwierig und umständlich, was nicht einsehbar ist.

Im kommenden Haushalt sollen Mittel, u. a. für Fortbildungen eingestellt werden. Manches soll schon gut laufen, Herr Schruoffeneger erwähnt die Spielplätze *hüstel*

Schwierig stellt sich manchmal auch die Rechtslage, z. B. Hindernisse bei der Bauordnung, dar. Der Stadtrat bittet um Verständnis. Finanzen sieht er nicht als Hauptproblem, insbesondere bei rechtzeitiger Planung. Derzeit wird diskutiert, inwiefern die Bauberatung umstrukturiert werden kann, so dass es u. a. auch eine bezirkliche Fachberatung für Barrierefreiheit geben soll.

Mehr als die Bauordnung hat der Bezirk rechtlich nicht zur Verfügung. In der Vergangenheit gab es verschiedene Fördermöglichkeiten für den Bau barrierefreier Wohnungen, wobei die tatsächliche Umsetzung oder mögliche Fehlbelegung nie kontrolliert worden ist. Laut Herrn Schruoffeneger sollen in zehn Jahren alle neu gebauten Wohnungen inklusiven Standards genügen.

Frau Hansen erwähnt wieder das gehörlose Mitglied des Kinder- und Jugendparlaments. Ich erinnere mich wieder an unseren Antrag DS 0483/4 und ärgere mich. Ebenso spricht sie von nicht barrierefreien Toiletten im Ratskeller (?) und fehlenden Bordsteinabsenkungen.

Die Dame vom ABSV bemängelt Barrieren auch außerhalb von Wohnungen, z. B. Klingeln, Fahrstühlen u. a. und anderswo im öffentlichen Raum. Inzwischen ist die Bordsteinabsenkung, die auch die Notwendigkeiten sehbehinderter Menschen berücksichtigt, laut Herrn Schruoffeneger, öffentliches Thema, aber noch nicht wirklich geklärt. Ansonsten hält er private Bauherren für gutwillig, wobei die Beratung niedrigschwellig sein muss.

Bei neu gestalteten Spielplätzen – immer dann wenn es Fördergelder gibt – soll die Barrierefreiheit bei der Zugänglichkeit berücksichtigt werden und mindestens ein, zwei Spielgeräte inklusiv sein. Ich frage mal nach dem Sand, eine Berliner Besonderheit. Ja, ich weiß die Kosten und so. Hier ist ein Punkt, an dem noch viel zu tun ist. Bald ist ja wieder Spielplatzkommission. Die Dame vom ABSV regt unterschiedliche Untergründe an. Hinweise von Spezialist_innen sind doch immer am besten.

Herr Friedrich weist darauf hin, dass es ziemlich erfolgversprechend ist, sich wegen zu hohen Bordsteine, konkret mit Beschreibung und Ortsangabe, zu beschweren (Kontakt zum Tiefbauamt).

Auch Assistenzhunde brauchen Auslauf. Dazu benötigt es ebenfalls barrierefreie Zugänge und Instandhaltung sowie Sauberkeit von Grünanlagen. Herr Schruoffeneger beklagt die finanziellen Möglichkeiten des Grünflächenamts. Übrigens wird der Lietzenseepark ab Anfang 2018 von der BSR gepflegt.

Die Vertreterin einer gewissen Fraktion spricht wieder die, aus ihrer Sicht fehlende, Tiefgarage am Bahnhof Zoo an, nachdem sie die Antwort des Stadtrats letztlich in der BVV nicht verstanden hat. Herr Schruoffeneger erklärt geduldig, dass der Bezirk keine Garagen baut.

Der Fahrstuhl im Rathaus Schmargendorf, den es erfreulicherweise inzwischen gibt, sollte bereits funktionieren. Am Freitag war er wohl kaputt, was dem Hochbauamt noch nicht bekannt ist. -> Wenn irgendwo irgendetwas nicht klappt, bitte gleich direkt beschweren bzw. Bescheid geben! Soweit bekannt, kann niemand in der Verwaltung hellsehen und sich nur zu ärgern, beseitigt erfahrungsgemäß kein Problem.

Zum Beschluss des Beirats „Barrierefreiheit vor Denkmalschutz“ erwähnt der Stadtrat, dass der Denkmalschutz rechtlichen Vorrang hat. Dies widerspricht eindeutig dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz. Ob hier eine Verfassunsgbeschwerde oder dergleichen ……?

Das Bebauungsplanverfahren für den Olivaer Platz wird noch einmal durchgeführt (Auslegung im November). Gleichwohl werden vorbereitende Maßnahmen in den Bereichen, die bereits als Grünflächen ausgewiesen sind, laut Hernn Schruoffeneger begonnen.

Die Akustik, nicht nur im BVV-Saal, wird kritisiert, was ich so teile. Es werden Teppiche, z. B. für Wände und Decken, angeregt. Ja, bitte! Auch in den anderen Sitzungsräumen! Frau Hansen erwähnt die Hörschleife, die erst unlängst eingebaut wurde. Die Arbeitsgruppe für die Übertragung irgendwelcher Restbestände aus dem Rathaus Wilmersdorf, worunter auch möglicherweise schallschluckende Fahnen und Wappen der Partnerstädte sein sollen, ist wohl eingeschlafen, berichtet Frau Hansen.

Herr Schruoffeneger wird gebeten, auch in seiner Abteilung Workshops durchzuführen und bitte dann auch dem Beirat Bescheid zu geben. Dies sei geplant.

Anträge und Beschlüsse des Beirats:

Zwei Antworten des Bezirksamts stehen noch aus. Neue Anregungen gibt es heute nicht.

Verschiedenes:

  • Eine Sozialarbeiterin aus der Beratungsstelle für erwachsene Menschen mit Behinderung oder von Behinderung Bedrohte berichtet von ihrer Arbeit, die weitgehend unbekannt ist, und verteilt Zettel. Herr Friedrich empfiehlt die Beratungsstelle als besonders kompetent und hilfreich.
  • Es werden fehlende Parkplätze für Rollstuhlfahrende beim Fest der Nationen bemängelt. Dafür ist Herr Naumann zuständig.

schreib einen Kommentar: