Übrig gebliebene Anträge (Straßen- und Grünflächen)

Ein bisschen länger als damals in der 4. Wahlperiode hat es gedauert, aber inzwischen haben auch die Ausschüsse ihren Betrieb aufgenommen. So auch heute der für Straßen- und Grünflächen. Die Tagesordnung mit 15 Punkten gab wenig Hoffnung, dass auch unsere beiden „Altanträge“ zum Naturtheater Jungfernheide (DS 1608/4) und zur Barrierefreiheit auf allen bezirklichen Spielplätzen (DS 0725/4) zur Sprache kommen könnten.

Im Gegensatz zu früher ging es jedoch sehr schnell. Gespart wurden längere Vorreden, auch eine Begrüßung der Gäste, und weil es Stadtrat Schruoffeneger eilig zu einem anderen Termin hatte, berichtete er gleich zu Beginn und zwar kurz und knapp. Viele Fragen gab es nicht.

Die Anträge wurden ebenfalls mit einer erstaunlichen Geschwindigkeit abgearbeitet. Kurze Begründungen, wenig Gegen- oder Fürreden und wenn doch einmal eine Diskussion drohte, einigten sich die Verordneten schnell auf minimale Textänderungen oder darauf, dass der jeweilige Antrag dann einfach ein Prüfauftrag werden könnte. Bis auf den Antrag 1712/4, der vertagt wurde, erhielten alle anderen allgemeine Zustimmung nebst Dringlichkeit.

Auch der Antrag zum Naturtheater Jungfernheide wurde diesmal angenommen, was uns sehr freute und wozu Linda noch ein paar Anmerkungen schreiben wird.

Weniger gut lief es mit den Spielplätzen, deren Inklusivität als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ weggestimmt wurde. Dazu werde ich wohl bei etwas wärmeren Temperaturen nochmal ein paar Zeilen schreiben, warum ich das überhaupt nicht so sehe und damit es auch andere sehen, ein paar Bilder sprechen lassen.

Nach wenig mehr als einer Stunde war die Sitzung auch schon zu Ende.

Gelernt haben wir nebenbei, dass

  • Herr Schrouffeneger nicht glücklich mit den Baumfällungen auf den Baustellen Seesener Straße und Tauroggener Straße ist, diese aber gewissermaßen geerbt hat,
  • Baumschutz nicht Baurecht bricht,
  • Herr Matern (CDU) sowohl die Glaubwürdigkeit der Bauherren der genannten Vorhaben wie auch die mangelhafte Vorabinformation der Bevölkerung kritisiert,
  • der Kiosk am Lehniner Platz 2018 realisiert werden soll,
  • es weiterhin eine Baumfällliste – leider nur für Ausschussmitglieder – gibt,
  • Herr Schruoffeneger alle Schreiben beantwortet,
  • und sich erkundigen wird, wenn er Fragen nicht gleich beantworten kann,
  • ein Nutzungskonzept der ehemaligen Revierunterkünfte irgendwo im Internet stehen soll, gleichwohl aber noch nie besprochen wurde und daher demnächst im Ausschuss aufgerufen wird,
  • es mindestens einmal im Jahr eine Infoveranstaltung zu Bäumen und was dabei zu wissen ist, beispielsweise bei Fällungen, zu Ersatzpflanzungen oder -zahlungen usw. stattfinden soll,
  • der Bezirk jedesmal im Falle von Ersatzzahlungen um jeden Cent mit den Bauherren kämpfen muss,
  • der traurige Zustand von Fußwegen im nächsten Ausschuss Thema werden soll, wofür der Stadtrat den Sachstand eruieren möchte und woraus ggf. ein gemeinsamer Antrag erarbeitet werden soll,
  • Herr Heyne (FDP) zu allem etwas zu sagen hat,

und

  • der Ausschuss früher erheblich mehr Unterhaltungswert bot.

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