Archiv ‘BVV’ Category

Mai-BVV mit zweifelhaftem Unterhaltungswert

Ein bisschen verrückt ist es ja schon, bei dem traumhaften Wetter ins Rathaus zu gehen, aber da Politik keine Schlecht-Wetter-Angelegenheit ist …… Aus den Mündliche Anfragen Herr Naumann verspricht, sich einzusetzen, dass das Käthe-Kollwitz-Museum in der Fasanenstraße bleibt. Es ist laut Herrn Herz selbstverständlich, dass Autos, die auf Fahrradangebotsstreifen ein Verkehrshindernis darstellen, abgeschleppt werden sollen. […]

April-BVV

Da kommt man erst gegen 18:30 Uhr ins Rathaus, gerade zum letzten Wahlgang für die Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich. Das scheint ja gedauert zu haben. Da auch jemand mit Parteibuch der Blauen kandidierte, ist es, nach Beschreibung anderer Gäste, wohl einige Zeit recht lebhaft geworden, zumindest für die üblichen Verhältnisse der BVV […]

Mehr Bau als Sport im Ausschuss

Erstmals als (Ersatz-)Bürgerdeputierte für die Grünen in einem Ausschuss – mal was ganz anderes. Neues von der Schulsporthalle Eisenzahnstraße 46 Die Vergaben für die meisten Gewerke ist inzwischen erfolgt, insbesondere die Haustechnik befindet sich noch im Verfahren. Die Ausführung erfolgt wohl wie geplant, vorgesehen ist eine optionale Nachrüstung für eine Teleskoptribüne. Die Rohbauarbeiten haben Mitte […]

„Gibt’s nicht, brauchen wir nicht“ und Vermischtes aus Bürgerdienste etc.

Fortsetzung vom letzten Mal. Diesmal leitet Herr Matern die Sitzung und außer ihm ist nur Ansgar Gusy aus der letzten Wahlperiode dabei. Nachdem sich die zu wählende Schiedsperson vorgestellt hat, geht es an die zahlreichen Anträge. DS 0108/5 – Temporäre Dialogdisplays koordiniert einsetzen Ganz offensichtlich will sich Herr Herz absolut nicht durch eine Prioritätenliste festlegen […]

Hasenfüße im Haushaltsausschuss

Erst erfuhren wir etwas über die aktuelle Finanzsituation des Bezirks, wovon zuletzt bereits in der Presse berichtet wurde und wozu ein Zettel, der nur mit einer guten Lupe lesbar ist, verteilt wurde. Es sind wohl rund 7 Mio für den kommenden Haushalt veranschlagbar. Klingt schön, ist gleichwohl viel zu gering und reicht nicht für zusätzliches […]

Gastfreundschaft klein geschrieben

Wenn zwei Piraten-Anträge auf der Tagesordnung stehen – und auch noch der eine oder andere interessante Punkt – dann sind auch schon mal zwei Piraten im Ausschuss. In dem Ausschuss, dessen veränderten Namen ich mir wahrscheinlich genauso schlecht merken werde, wie den in der vorherigen Wahlperiode. Korrekt heißt er „für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und […]

BVV-Notizen aus dem März

Leider erst ab 19 Uhr, aber es klappte nach einem Termin in Reinickendorf nicht eher. Schade, denn gerade als ich komme, ist die Debatte zur Großen Anfrage „Olivaer Platz – never ending Story?“ bereits in Gange. Es soll da irgendwelche der Probleme mit dem Ergebnis der Rechtsprüfung der Senatsverwaltung/Einwendungen zum ausgelegten B-Plan geben. Ich bekomme […]

Sportausschuss im März

1. Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung Die drei anwesenden Gäste werden ebenfalls freundlich begrüßt. Die SPD beantragt, den Tagesordnungspunkt 9, also ihren Antrag, zu vertagen Ob sie sich vielleicht doch noch die Mühe machen möchte, eine Begründung dazuzuschreiben? Eine Fraktion fehlt. 2. Annahme von Niederschriften Sie liegen noch nicht vor. 3. Sachstand Schulsporthalle Eisenzahnstraße 46 […]

E-Government-Gesetz, Personalmangel, vertane Chancen im Haushalts-Ausschuss

Haupttagesordnungspunkt des Ausschusses ist ein Vortrag zum Berliner E-Government-Gesetz Herr Dr. Lemcke, der Leiter des Steuerungsdienstes des Bezirksamts erklärte uns anhand vieler Folien, was dabei geplant ist und was es für Charlottenburg-Wilmersdorf bedeutet. Das neue Gesetz legt fest, dass und wie sämtliche Verwaltungsverfahren und internen Abläufe in den Ämtern elektronisch durchzuführen sind. Das bedeutet, dass […]

Baumverluste

Im Ausschuß für Straßen- und Grünflächen der BVV CharlWilm am 08.03.2016 wurde auch eine Liste „Fällungen/Nachpflanzungen Straßenbäume“ verteilt. Daraus geht hervor, daß vom 02. Dezember 2014 bis zum 06. März 2017 insgesamt 851 Straßenbäume gefällt, aber nur 476 nachgepflanzt wurden. Allein von der Stückzahl her ein Verlust von 375 Bäumen. Der eigentliche Verlust ist viel […]