Archiv ‘BVV’ Category

Hasenfüße im Haushaltsausschuss

Erst erfuhren wir etwas über die aktuelle Finanzsituation des Bezirks, wovon zuletzt bereits in der Presse berichtet wurde und wozu ein Zettel, der nur mit einer guten Lupe lesbar ist, verteilt wurde. Es sind wohl rund 7 Mio für den kommenden Haushalt veranschlagbar. Klingt schön, ist gleichwohl viel zu gering und reicht nicht für zusätzliches […]

Gastfreundschaft klein geschrieben

Wenn zwei Piraten-Anträge auf der Tagesordnung stehen – und auch noch der eine oder andere interessante Punkt – dann sind auch schon mal zwei Piraten im Ausschuss. In dem Ausschuss, dessen veränderten Namen ich mir wahrscheinlich genauso schlecht merken werde, wie den in der vorherigen Wahlperiode. Korrekt heißt er „für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und […]

BVV-Notizen aus dem März

Leider erst ab 19 Uhr, aber es klappte nach einem Termin in Reinickendorf nicht eher. Schade, denn gerade als ich komme, ist die Debatte zur Großen Anfrage „Olivaer Platz – never ending Story?“ bereits in Gange. Es soll da irgendwelche der Probleme mit dem Ergebnis der Rechtsprüfung der Senatsverwaltung/Einwendungen zum ausgelegten B-Plan geben. Ich bekomme […]

Sportausschuss im März

1. Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung Die drei anwesenden Gäste werden ebenfalls freundlich begrüßt. Die SPD beantragt, den Tagesordnungspunkt 9, also ihren Antrag, zu vertagen Ob sie sich vielleicht doch noch die Mühe machen möchte, eine Begründung dazuzuschreiben? Eine Fraktion fehlt. 2. Annahme von Niederschriften Sie liegen noch nicht vor. 3. Sachstand Schulsporthalle Eisenzahnstraße 46 […]

E-Government-Gesetz, Personalmangel, vertane Chancen im Haushalts-Ausschuss

Haupttagesordnungspunkt des Ausschusses ist ein Vortrag zum Berliner E-Government-Gesetz Herr Dr. Lemcke, der Leiter des Steuerungsdienstes des Bezirksamts erklärte uns anhand vieler Folien, was dabei geplant ist und was es für Charlottenburg-Wilmersdorf bedeutet. Das neue Gesetz legt fest, dass und wie sämtliche Verwaltungsverfahren und internen Abläufe in den Ämtern elektronisch durchzuführen sind. Das bedeutet, dass […]

Baumverluste

Im Ausschuß für Straßen- und Grünflächen der BVV CharlWilm am 08.03.2016 wurde auch eine Liste „Fällungen/Nachpflanzungen Straßenbäume“ verteilt. Daraus geht hervor, daß vom 02. Dezember 2014 bis zum 06. März 2017 insgesamt 851 Straßenbäume gefällt, aber nur 476 nachgepflanzt wurden. Allein von der Stückzahl her ein Verlust von 375 Bäumen. Der eigentliche Verlust ist viel […]

PIRATEN wirken – Thema: Jungfernheide

Der Antrag  der Piratenfraktion vom April 2016, den Veranstaltungsort Naturtheater Jungfernheide wiederzubeleben, wurde nun im Straßen- und Grünflächenausschuss behandelt. Wir erinnern uns: Das Freiuftheater verfällt zusehends, aber für einen Neustart gelten auch die neuesten Brandschutz- und Sicherheitsauflagen. Dazu gehören das Anlegen eines neuen Fluchtweges, Erneuerung der Treppenstufen mit Installation einer Beleuchtung, einzelne Sitzschalen, usw. Wir haben […]

Neues aus und in der Spielplatzkommission

Nun hat sich heute auch die Spielplatzkommission konstituiert. Neu sind Herr Stadtrat Schruoffeneger und auch fast alle Fraktionsvertreter_innen. Schade in dem Zusammenhang, dass gerade eine in der letzten Wahlperiode in diesem Gremium recht aktive Partei niemanden vorbeischickte. Herr Schmidt stellte für alle noch einmal die Situation der öffentlichen Spielplätze im Bezirk vor und es gab […]

Vorhin im Sportausschuss

Es fällt gleich auf, dass der Ausschuss erheblich größer geworden ist und viele neue Mitglieder hat. In der Folge werden auch mehr Fragen gestellt und Bemerkungen gemacht. Das Sportamt ist mit seinen bewährten Kräften vertreten. Neue Stadträtin ist Frau Schmitt-Schmelz, die sich gleich zu Beginn weniger ausführliche Protokolle wünscht. Herr Fenske, der alte und neue […]

Übrig gebliebene Anträge (Straßen- und Grünflächen)

Ein bisschen länger als damals in der 4. Wahlperiode hat es gedauert, aber inzwischen haben auch die Ausschüsse ihren Betrieb aufgenommen. So auch heute der für Straßen- und Grünflächen. Die Tagesordnung mit 15 Punkten gab wenig Hoffnung, dass auch unsere beiden „Altanträge“ zum Naturtheater Jungfernheide (DS 1608/4) und zur Barrierefreiheit auf allen bezirklichen Spielplätzen (DS […]