Archiv ‘BVV’ Category

Wir fragen, das Bezirksamt antwortet ….. eher nicht.

Die Möglichkeit, Einwohnerfragen an das Bezirksamt (BA) im Rahmen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellen zu können, ist eine schöne Sache. Dafür gibt es auf den Seiten des Bezirks ein Formular, von dem sich niemand abschrecken oder verwirren lassen sollte. Auch nicht davon, dass gleich zweimal nach den Absenderangaben gefragt wird. Es könnte ja immerhin sein, dass […]

Wer halbwegs pünktlich kommt, wird mit einem ausführlichen Reisebericht von Herrn Naumann belohnt. Ach, das ist ja schade. Die beiden Einwohnerfragen, bei denen es um meinen Kiez geht, werden nur schriftlich beantwortet, weil die Fragestellenden nicht anwesend sind. Die Leute von der BI Quedlinburger Straße sind allerdings da. Herr Naumann antwortet, dass das Bezirksamt den […]

Spielplatzsanierungen, Inklusion und Garstigkeiten dazu

Sanierung des Geländes von Jackie Das Team von Jackie beschreibt die Vorstellungen des mädchenorientierten Projekts am Jakob-Kaiser-Platz dazu. Gelder kommen aus Mitteln des Stadtumbaus und sind bereits reserviert. Dazu hatte es eine Veranstaltung mit recht großer Resonanz im Kiez gegeben, ebenso eine Anwohnerbefragung und auch die Ideen der beteiligten Mädchen sind in die Planung eingeflossen. […]

Förderpreis-Wettbewerb auch 2018, sonst wenig Neues beim Sport

Da es keine Anträge auf der Tagesordnung gab und auch sonst keine, irgendwie kontroversen Themen angesprochen wurden, dauerte die Ausschussitzung rekordverdächtig kurze ungefähr 25 Minuten. Ein bisschen was wurde doch mitgeteilt:

September-BVV (live) oder Wie Zeit totgeredet wird

Um 18:30 Uhr wird gerade mit Herrn Lamprecht-Lenz ein stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gewählt. Ob es am prognostiziert letzten warmen Tag im Jahr liegt, dass die Reihen der Verordneten mehrere Lücken aufweisen, ist nicht bekannt. Dass das Bezirksamt nur mit den Herren Herz und Schruoffeneger vertreten ist, liegt an der Chinareise einer Bezirksdelegation.

August-BVV (live)

Heute verzichtet Herr Naumann auf seinen Tagesordnungspunkt „Das Wort hat der Bezirksbürgermeister“. Vereinzelt wird applaudiert. Einwohnerfragestunde (DS 0814/5) Wie so oft sind nicht alle Fragestellenden da, so dass die Antworten zwischen ihnen und dem Bezirksamt bleiben.

Der GO-Ausschuss fragt. Wir antworten.

Im Mai hatte der Ausschuss für Geschäftsordnung (GO) freundlich zur Debatte um die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Arbeit der BVV eingeladen. Natürlich lassen PIRATEN ihren Bezirk nicht im Stich und haben deshalb einen Teil unserer Ideen als Anregungen eingereicht. Dazu ist zu sagen, dass die GO seit der vergangenen Wahlperiode an mehreren Stellen und nicht […]

Mai-BVV (live)

[ab 18:35 Uhr] Aus irgendeinem Grund wurden die Beschlussempfehlungen vor die Großen Anfragen gezogen. Angesichts der notorischen Anfragefreudigkeit aller Fraktionen, kommen so wenigstens ein paar Beschlüsse zustande. Beschlussempfehlungen DS 0627/5 – Reinigung Schulen Die Beschlussempfehlung wird angenommen = der Antrag ist abgelehnt. DS 0669/5 – Offene Karten am Olivaer Platz Auch hier stimmt die Mehrheit […]

Ein Beirat ist halt doch kein Ausschuss

Bundesteilhabegesetz (BTHG) – Umsetzungsstand im Bezirk, Bereich Soziales Herr Langguth, der Leiter des Sozialamts, berichtet von bisherigen und geplanten Umstellungen. Das bisher trägerorientierte System soll personenorientierter werden. Wie so oft hören wir, dass zusätzliches Personal gebraucht würde, um die gesetzlich definierten Fristen einzuhalten. Anscheinend gibt es derzeit noch viele Unklarheiten, was jetzt wie vom Senat […]

April-BVV (live)

[ab 17:15 Uhr] Aus den Mündlichen Anfragen Wir erfahren, dass es für die Erhaltung von Straßen- und Grünflächen 6 ct pro m2 gibt und die Lesbarkeit von Straßenschildern folglich keine Priorität genießt, die Senatsverwaltung für Verkehr – hier: Herr Müller – vor ein paar Jahren meinte, dass eine Überdachung zwischen U- und S-Bahnhof Wilmersdorfer Straße […]