Archiv ‘BVV’ Category

September-BVV

ca. 18:30 Uhr Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen Haushaltsenturf DS 1220/5 (steht erstaunlicherweise nicht in der Tagesordnung) Im einzelnen schon in den Ausschüssen diskutiert, wird hier und jetzt gelobt, es werden düstere Zukunftsaussichten gemalt, je nach Fraktion halt. Allen Beteiligten wird höflich und wiederholt gedankt. Dass mehr Geld zur Verfügung steht, ist gewiss erfreulich, allerdings auch mehr als dringend […]

E-Scooter und andere Verkehrsärgernisse, vor allem für Menschen mit Behinderung

Entwurf der Fortschreibung des Aktionsplans; hier betreffend die Abteilung Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten In der Abteilung von Stadtrat Herz hat bereits vor einem Jahr der Workshop „Inklusion/UN-BRK“ stattgefunden und auch als Ergebnis dessen legte der bezirkliche Behindertenbeauftragte nun den Entwurf vor. Zusammen mit weiteren Entwürfen aus den übrigen Abteilungen könnte damit der bis 2018 bestehende […]

August-BVV (live)

Es ist zwar schon kurz vor der Pause, aber immerhin findet heute nicht wieder gleichzeitig eine Donnerstags-Demo vor der österreichischen Botschaft oder sonst ein abhaltendes Ereignis statt. Dafür durfte ich mich schon auf der Otto-Suhr-Allee ärgern, hing doch an einem der neuen Fahnenmasten tatsächlich ein Stück blauer Stoff einer örtlichen Männerfussballfirma, während ich seit bald […]

März-BVV (live)

[ab 17:15 Uhr] Die Akustik auf der Tribüne ist noch schlechter als unten im Saal. Und für die Freunde, die erstmalig hier sind, fällt die Enge der Sitzreihen – für Menschen über 1,60 m eine Zumutung – mindestens ebenso unangenehm auf. Einwohnerfragen Die meisten Fragenden sind leider nicht gekommen. Wieder einmal schade. Immerhin erfahren wir: […]

Februar-BVV (live)

[ab ca. 17:30 Uhr]Gerade wurde die Konsensliste beschlossen und nun gibt es den ebenso außerordentlichen und unerwarteten wie erfreulichen Tagesordnungspunkt „Anlässlich des 100. Jahrestags des Frauenwahlrechts erinnern die Vorsitzenden an verschiedene im Rathaus – auf Türschildern oder Bildern – präsente Frauen“.

Sachstand Aktionsplan, Anträge, BVG-Ärger und mehr ….

Die gestrige Beiratssitzung begann mit einer Erinnerung an den Stadtrat für Gesundheit und Soziales, Herrn Engelmann und auch an Herrn Jacobi, zuletzt Ehrenvorsitzender der Seniorenvertretung. Beide waren kürzlich verstorben. Erstaunlicherweise waren die BVV-Fraktionen recht spärlich vertreten, erst nur durch Herrn Taschenberger, später kam noch Herr Sell dazu. Frau Dr. Diederichs stellte sich als neue Koordinatorin […]

SPAN, Olympiapark, Sportpreise und mehr

Öffentliche Ausschreibungen bei Sportstätten – DS 0792/5 Herr Rexrodt hat einen Änderungsantrag (für die Fraktionen) mitgebracht und begründet ihn. Bei der Gelegenheit schlägt er ein Online-Tool vor, in dem Vereine wie auch das Sportamt Nichtbelegungen von Sportstätten eintragen können. Wenn ein Verein oder ein Team einen Platz oder eine Halle einmal doch nicht benötigt, könnten […]

Januar-BVV (fast live)

Das Wlan hat heute nicht seinen besten Tag. Also gibt es die Beobachtungen aus dem BVV-Saal leider nur zeitversetzt. Einwohnerfragen – DS 1001/5 Es sind erstaunlich viele Fragestellende oder deren Vertretungen anwesend. Ob wir da noch drankommen? Gleich mehrere Fragen beziehen sich auch heute auf die geplante modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) in der Quedlinburger […]

Wenigstens ein paar Einigungen zur GO

Erstaunlicherweise steht zur Sitzung vom Monatsanfang bereits ein Protokoll auf den Seiten des Bezirks und auch ein Link zur Synopse der Änderungsvorschläge findet sich bei der Tagesordnung. Respekt! Zur heutigen Fortsetzung sind weniger Vertreter von Bürgerinitiativen, dafür aber auch bezirksbekannte, engagierte Mitbürger und die Presse gekommen. Im Gertrud-Bäumer-Saal hängt übrigens jedes zweite Bild der ehemaligen […]

Sportausschuss mit vielen Vertagungen

Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung Herr Kuntze, der noch krank ist, lässt den Ausschuss schön grüßen. Auch hier noch einmal: Gute Besserung! Der Antrag DS 0655/5 zu Gebühren für Sportvereine bei Schwimmwettkämpfen wird aufgrund neuer Erkenntnisse zurückgezogen. Der Antrag DS 0792/5 wird vertagt, ebenso der Antrag DS 0787/5, weil erst noch Genaueres zu möglichen Änderungen […]