Archiv ‘BVV’ Category

Der GO-Ausschuss fragt. Wir antworten.

Im Mai hatte der Ausschuss für Geschäftsordnung (GO) freundlich zur Debatte um die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Arbeit der BVV eingeladen. Natürlich lassen PIRATEN ihren Bezirk nicht im Stich und haben deshalb einen Teil unserer Ideen als Anregungen eingereicht. Dazu ist zu sagen, dass die GO seit der vergangenen Wahlperiode an mehreren Stellen und nicht […]

Mai-BVV (live)

[ab 18:35 Uhr] Aus irgendeinem Grund wurden die Beschlussempfehlungen vor die Großen Anfragen gezogen. Angesichts der notorischen Anfragefreudigkeit aller Fraktionen, kommen so wenigstens ein paar Beschlüsse zustande. Beschlussempfehlungen DS 0627/5 – Reinigung Schulen Die Beschlussempfehlung wird angenommen = der Antrag ist abgelehnt. DS 0669/5 – Offene Karten am Olivaer Platz Auch hier stimmt die Mehrheit […]

Ein Beirat ist halt doch kein Ausschuss

Bundesteilhabegesetz (BTHG) – Umsetzungsstand im Bezirk, Bereich Soziales Herr Langguth, der Leiter des Sozialamts, berichtet von bisherigen und geplanten Umstellungen. Das bisher trägerorientierte System soll personenorientierter werden. Wie so oft hören wir, dass zusätzliches Personal gebraucht würde, um die gesetzlich definierten Fristen einzuhalten. Anscheinend gibt es derzeit noch viele Unklarheiten, was jetzt wie vom Senat […]

April-BVV (live)

[ab 17:15 Uhr] Aus den Mündlichen Anfragen Wir erfahren, dass es für die Erhaltung von Straßen- und Grünflächen 6 ct pro m2 gibt und die Lesbarkeit von Straßenschildern folglich keine Priorität genießt, die Senatsverwaltung für Verkehr – hier: Herr Müller – vor ein paar Jahren meinte, dass eine Überdachung zwischen U- und S-Bahnhof Wilmersdorfer Straße […]

Schlampige Anträge und Geheimniskrämerei

DS 0085/5 – Mädchen- und Frauensport auch in Charlottenburg-Nord fördern Ein etwas betagterer Antrag von vor einem Jahr, der in all der Zeit noch nicht einmal eine Begründung ergänzt bekommen hat. Für eine größere Fraktion sollte das doch wirklich möglich sein. Ob irgendjemand mit dem möglicherweise betroffenen Verein sinnvollerweise gesprochen hatte? Herr Herz, heute in […]

Beteiligung bei der Spielplatzplanung

Doch schon zum dritten Mal traf sich in dieser Wahlperiode wieder die Spielplatzkommission. Das ist immerhin öfter, als die entsprechende Web-Seite anzeigt. Da sind wohl Protokolle auf dem Weg innerhalb des Rathauses verloren gegangen – oder haben sich ebenso verlaufen wie Viele, die den Raum 441 b, wo die Sitzungen stattfinden, suchen. Hauptthema war die […]

Wegen Unterkühlung nur kurze BVV (live)

[ab 18:20 Uhr, gefühlte Temperatur im Saal: 10° C] DS 0673/5 – Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung „Kein Verzicht auf die Grunddienstbarkeit auf der Cornelsenwiese“ Es geht um die teilweise Bebauung der Cornelsenwegwiese, die nur SPD und FDP befürworten und aus der sich die Gelegenheit für einen launigen verbalen Schlagabtausch zwischen den Herren Tillinger […]

Sportausschuss on Tour ….

…. in der Glockenturmstraße, das heißt bei ProSport 24 und in der Eissporthalle P09. Ob es der Grippewelle geschuldet war oder ungenau gelesenen Einladungen, dass vergleichsweise wenige Mitglieder dabei waren? Die meiste Zeit war dem Rundgang durch das Gebäude des Mehrspartenvereins – für die umfangreichen Außenanlagen fehlte das Licht – und der Eissporthalle gewidmet.

Herr Naumann erzählt ….

…. heute im Beirat von und für Menschen mit Behinderung und zwar in seiner Eigenschaft als Leiter seiner Abteilung. Das findet ausnahmsweise im Gertrud-Bäumer-Saal statt, wie ein Zettel am Aufzug verrät. Dass die Ausschilderung dorthin reichlich verbesserungsfähig ist, zeigt sich, als ich eine Dame, die ebenfalls dorthin möchte davon abhalte, dem Pfeil auf einer Hinweistafel […]

Vor-vor-vorwahlkampfgeplänkel in der BVV (live)

[ab ca. 17:20 Uhr] Nanu, was wird denn da im BVV-Saal renoviert? Hinter und neben dem Podium stehen zugehängte Gerüste, die die Akustik schon mal nicht verbessern. Neben anderen scheint die Bürgerinitiative vom Olivaer Platz recht fleißig mit Einwohnerfragen vertreten zu sein. Die Tagesordnung wird noch ein bisschen verändert – und für das Publikum nicht […]