Archiv ‘BVV’ Category

Oktober-BVV mit viel Haushalt (live)

Leider hat es heute nicht früher geklappt und so sind bereits die Großen Anfragen dran. Entwicklung der Transferausgaben 2017 im Jugend- und Sozialbereich – DS 0434/5 Gerade beendet Frau Röder ihre Rede und dann liest der Herr der CDU, der eigentlich über die Liste der Grünen gewählt wurde, seine Kritik an der Haushaltsplanung vor, die […]

Materialengpässe und Wetter als Themen im Sportausschuss

Mal wieder ein Ausschuss, in dem ich die 1. Bürgerdeputierte vertreten darf und also Stimmrecht hätte – und dann wird der einzige Antrag zurückgestellt. Es soll abgewartet werden, bis zum Jahresende der aktuell erstellte Infrastrukturplan vorliegt. Sachstand Tempohomes Laut Aussagen der Stadträtin sind die Container am Stadion Wilmersdorf von außen fertig, innen weiß man es […]

Wahlkampf-BVV

Bis zur Pause wollte das WLAN im BVV-Saal nicht so recht, weshalb das jetzt eher eine Art Zusammenfassung wird. Dass dies die letzte Sitzung vor der Bundestagswahl war, zeigte sich an so manchem Geplänkel und Redebeiträgen, die so oder ähnlich in diversen derzeit verteilten Flyern nachzulesen sind.

Für mehr Fahrradsicherheit in der Lewishamstraße

Demonstration für Radspuren und Fußgängerwege auf der Nord-Süd-Strecke vom Schloss Charlottenburg zum Kudamm: Der Fahr-Rat mit dem ADFC-Westberlin hatte dazu eingeladen und etwa 60 Radfahrer haben die Strecke vor Ort „besichtigt“. Der Redner verwies auf unseren Antrag  für eine Radspur neben dem Tunneleingang in der Lewishamstraße, der von der BVV im vergangenen Jahr als „durch […]

Behindertenbeirat mit Herrn Schruoffeneger (live)

Das WLAN im BVV-Saal funktioniert -> live Weil Herr Schruoffeneger, der heute dran ist, seine Abteilung vorzustellen, noch zwei Minuten später kommt als ich, versäume ich von seinem Bericht nichts. Er beschreibt sehr richtig, dass es mit dem Bewusstsein zur Inklusion noch nicht überall so weit her ist, wie es sein sollte. Museen hätten beispielsweise […]

Juli-BVV (fast original „live“)

Wer pünktlich kommt, erfährt unter dem Punkt „Das Wort hat der Bezirksbürgermeister“, dass Herr Naumann, der sich diesmal vergleichsweise kurz fasst, unlängst in Trento war, dort ein bisschen Italienisch gelernt und Verbindungen zwischen dem Lebensort Vielfalt und der dortigen AIDS-Hilfe geknüpft hat. Er wirbt ansonsten für die neue Broschüre „Charly und Wilma“, die es im […]

Noch etliche Verbesserungsmöglichkeiten bei der Umsetzung der UN-BRK

Die Idee, jede Sitzung von einem der Mitglieder leiten zu lassen, ist eine schöne. Diesmal ist Michael Bäse vom VdK dran und er macht es sehr ordentlich. Als ebenso gut erweist es sich, dass bei jedem der Treffen jeweils ein Mitglied des Bezirksamts sich selbst und die Abteilung vorstellt. Heute ist Frau Schmitt-Schmelz dran.  Sie […]

Sportentwicklungsplan – die n-te und Faire Bälle und mehr

Sportentwicklungsplan Das Thema muss wohl schon vor unserer Zeit in der BVV, also vor 2011, auf der Tagesordnung gestanden sein. Was das ist bzw. wie so etwas aussehen kann, zeigt das Beispiel aus Potsdam. (Es zeigt auch die anderen Möglichkeiten, die eine richtige Stadt im Gegensatz zu einem doppelt so großen Berliner Bezirk hat. Aber […]

Mai-BVV mit zweifelhaftem Unterhaltungswert

Ein bisschen verrückt ist es ja schon, bei dem traumhaften Wetter ins Rathaus zu gehen, aber da Politik keine Schlecht-Wetter-Angelegenheit ist …… Aus den Mündliche Anfragen Herr Naumann verspricht, sich einzusetzen, dass das Käthe-Kollwitz-Museum in der Fasanenstraße bleibt. Es ist laut Herrn Herz selbstverständlich, dass Autos, die auf Fahrradangebotsstreifen ein Verkehrshindernis darstellen, abgeschleppt werden sollen. […]

April-BVV

Da kommt man erst gegen 18:30 Uhr ins Rathaus, gerade zum letzten Wahlgang für die Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich. Das scheint ja gedauert zu haben. Da auch jemand mit Parteibuch der Blauen kandidierte, ist es, nach Beschreibung anderer Gäste, wohl einige Zeit recht lebhaft geworden, zumindest für die üblichen Verhältnisse der BVV […]