Der GO-Ausschuss fragt. Wir antworten.

Im Mai hatte der Ausschuss für Geschäftsordnung (GO) freundlich zur Debatte um die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Arbeit der BVV eingeladen. Natürlich lassen PIRATEN ihren Bezirk nicht im Stich und haben deshalb einen Teil unserer Ideen als Anregungen eingereicht. Dazu ist zu sagen, dass die GO seit der vergangenen Wahlperiode an mehreren Stellen und nicht zu Gunsten von Beteiligungsmöglichkeiten verändert wurde. Ein Vergleich mit den GOen anderer Bezirke hat gezeigt, dass Charlottenburg-Wilmersdorf sehr restriktiv ist. (mehr …)

Mai-BVV (live)

[ab 18:35 Uhr]

Aus irgendeinem Grund wurden die Beschlussempfehlungen vor die Großen Anfragen gezogen. Angesichts der notorischen Anfragefreudigkeit aller Fraktionen, kommen so wenigstens ein paar Beschlüsse zustande.

Beschlussempfehlungen

DS 0627/5 – Reinigung Schulen

Die Beschlussempfehlung wird angenommen = der Antrag ist abgelehnt.

DS 0669/5 – Offene Karten am Olivaer Platz

Auch hier stimmt die Mehrheit zu, womit der Antrag angenommen ist. Eine kleine Schwierigkeit besteht darin, dass am genannten Runden Tisch damals Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen der 4. Wahlperiode teilgenommen haben. Also eigentlich müssten hier Piraten beteiligt bleiben und drei der derzeit in der BVV sitzenden Fraktionen nicht mitmachen dürfen, oder? (mehr …)

Ein Beirat ist halt doch kein Ausschuss

Bundesteilhabegesetz (BTHG) – Umsetzungsstand im Bezirk, Bereich Soziales

Herr Langguth, der Leiter des Sozialamts, berichtet von bisherigen und geplanten Umstellungen. Das bisher trägerorientierte System soll personenorientierter werden. Wie so oft hören wir, dass zusätzliches Personal gebraucht würde, um die gesetzlich definierten Fristen einzuhalten.
Anscheinend gibt es derzeit noch viele Unklarheiten, was jetzt wie vom Senat oder den Bezirken gemacht werden soll und es stehen wohl mehr Frage- als andere Satzzeichen im Raum. Vertreterinnen von verschiedenen Stellen berichten von ihren bisherigen Erfahrungen und wo überall dringend Leute fehlen. (mehr …)

April-BVV (live)

[ab 17:15 Uhr]

Aus den

Mündlichen Anfragen

Wir erfahren, dass

  • es für die Erhaltung von Straßen- und Grünflächen 6 ct pro m2 gibt und die Lesbarkeit von Straßenschildern folglich keine Priorität genießt,
  • die Senatsverwaltung für Verkehr – hier: Herr Müller – vor ein paar Jahren meinte, dass eine Überdachung zwischen U- und S-Bahnhof Wilmersdorfer Straße / Charlottenburg nicht nötig wäre, da Passagiere ohnehin Regenschirme dabei hätten. Inzwischen würde die Senatsverwaltung etwas sachlicher auf Anfragen des Bezirks antworten,
  • der Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz am 18. Mai um 18 Uhr eröffnet wird, sich die Wiedereröffnung des eigentlichen Brunnens noch etwas verzögert,
  • Herr Naumann nur für Flüssigkeiten mit Oechsle zuständig wäre, für Flüssigkeiten ohne Herr Schruoffeneger,

(mehr …)

Schlampige Anträge und Geheimniskrämerei

DS 0085/5 – Mädchen- und Frauensport auch in Charlottenburg-Nord fördern

Ein etwas betagterer Antrag von vor einem Jahr, der in all der Zeit noch nicht einmal eine Begründung ergänzt bekommen hat. Für eine größere Fraktion sollte das doch wirklich möglich sein.
Ob irgendjemand mit dem möglicherweise betroffenen Verein sinnvollerweise gesprochen hatte?
Herr Herz, heute in Vertretung von Stadträtin Schmitt-Schmelz, sieht die Sache als rechtlich schwierig, (mehr …)

Beteiligung bei der Spielplatzplanung

Doch schon zum dritten Mal traf sich in dieser Wahlperiode wieder die Spielplatzkommission. Das ist immerhin öfter, als die entsprechende Web-Seite anzeigt. Da sind wohl Protokolle auf dem Weg innerhalb des Rathauses verloren gegangen – oder haben sich ebenso verlaufen wie Viele, die den Raum 441 b, wo die Sitzungen stattfinden, suchen.

Hauptthema war die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei der Spielplatzplanung. (mehr …)

Wegen Unterkühlung nur kurze BVV (live)

[ab 18:20 Uhr,
gefühlte Temperatur im Saal: 10° C]

DS 0673/5 – Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung „Kein Verzicht auf die Grunddienstbarkeit auf der Cornelsenwiese“

Es geht um die teilweise Bebauung der Cornelsenwegwiese, die nur SPD und FDP befürworten und aus der sich die Gelegenheit für einen launigen verbalen Schlagabtausch zwischen den Herren Tillinger und Schenker bietet.
Die Mehrheit stimmt für die Beschlussvorlage. (mehr …)

Sportausschuss on Tour ….

…. in der Glockenturmstraße, das heißt bei ProSport 24 und in der Eissporthalle P09. Ob es der Grippewelle geschuldet war oder ungenau gelesenen Einladungen, dass vergleichsweise wenige Mitglieder dabei waren?

Die meiste Zeit war dem Rundgang durch das Gebäude des Mehrspartenvereins – für die umfangreichen Außenanlagen fehlte das Licht – und der Eissporthalle gewidmet. (mehr …)

Herr Naumann erzählt ….

…. heute im Beirat von und für Menschen mit Behinderung und zwar in seiner Eigenschaft als Leiter seiner Abteilung. Das findet ausnahmsweise im Gertrud-Bäumer-Saal statt, wie ein Zettel am Aufzug verrät. Dass die Ausschilderung dorthin reichlich verbesserungsfähig ist, zeigt sich, als ich eine Dame, die ebenfalls dorthin möchte davon abhalte, dem Pfeil auf einer Hinweistafel zu folgen, der sie in den hinteren Teil des Rathauses geschickt hätte, und sie mitnehme.

Herr Naumann beschreibt seine Abteilung und deren Leistungen und geht davon aus, dass es mit der Umsetzung des bezirklichen Aktionsplans in den verbleibenden 10 Monaten klappen wird. (mehr …)

Vor-vor-vorwahlkampfgeplänkel in der BVV (live)

[ab ca. 17:20 Uhr]

Nanu, was wird denn da im BVV-Saal renoviert? Hinter und neben dem Podium stehen zugehängte Gerüste, die die Akustik schon mal nicht verbessern.

Neben anderen scheint die Bürgerinitiative vom Olivaer Platz recht fleißig mit Einwohnerfragen vertreten zu sein.

Die Tagesordnung wird noch ein bisschen verändert – und für das Publikum nicht übersichtlcher. Die erste Sitzungsunterbrechung folgt.

(mehr …)