Die Sitzung im März wurde angesichts des grassierenden Coronavirus abgesagt und natürlich haben sich umgehend PIRATEN Gedanken dazu gemacht, wie die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf in der Folge weiter ihren Aufgaben nachkommen könnte.  Leider war unser Bezirk noch nicht so weit und am nächsten Tag, dem 2. April war in der Presse zu lesen, dass bis auf weiteres sämtliche Ausschusssitzungen entfallen und die April-BVV in verkürzter Form auf den 23. April verschoben wird. (mehr …)

Zum Internationalen Talk-Like-A-Pirate-Day hatte unsere Stadtbücherei eine Aktion für ihre jungen Leserinnen und Leser geplant, was wir so charmant fanden, dass wir etwas spontan Postkarten, die zum Lesen ermuntern, drucken ließen und verteilten. Und gerade an einem Tag, an dem es um sprechen geht, wissen wir ja, dass es immer gut ist, sich vorher zu informieren, bevor man selbst redet. Lesen hilft da erfahrungsgemäß.

Fast pünktlich zur Pause der BVV war die letzte Postkarte verteilt, so dass hier wenigstens von der zweiten Hälfte der Sitzung berichtet werden kann. Zweck dieser außerordentlichen BVV war die Abarbeitung mehrerer angesammelter Großer Anfragen, die teilweise vom Bezirksamt (BA) bereits schriftlich beantwortet wurden, sowie einiger neuerer.  (mehr …)

Nein, man soll natürlich nicht übertreiben und in Wirklichkeit ist die letzte Sitzung des Gremiums ja auch erst 11 Monate her. Da es aber laut Beschreibung auf den Bezirksseiten viermal im Jahr tagen sollte, gibt es dafür Unverständnis bis Unmut und das Kinder- und Jugendparlament (KJP) hatte dazu sogar schon im April über die BVV-Vorsteherin einen Antrag an die BVV gestellt, der seither allerdings irgendwo im Ausschuss ruht. Der für die Einberufung zuständige Stadtrat Schruoffeneger fand, es hätte nicht genügend Vorschläge zur Tagesordnung gegeben, dem widersprochen wird und er verspricht, mit anscheinend geringer Begeisterung, in Zukunft wieder zum ursprünglichen Rhythmus zurückzukehren.
In der Folge wird die Niederschrift der vorherigen Sitzung angenommen, wobei sich wohl niemand genau an die enthaltenen Einzelheiten erinnert. (mehr …)

[ca. 18:30 Uhr]

Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen

DS 1220/5 – Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2020/21

[Link nachträglich ergänzt, der Punkt stand erstaunlicherweise nicht in der Tagesordnung]

Im einzelnen schon in den Ausschüssen diskutiert, wird hier und jetzt gelobt oder es werden düstere Zukunftsaussichten gemalt, je nach Fraktion halt. Allen Beteiligten wird höflich und wiederholt gedankt. Dass mehr Geld zur Verfügung steht, ist gewiss erfreulich, allerdings auch mehr als dringend nötig. Wir erinnern uns ansonsten daran, wie kreativ diese Haushaltsentwürfe in manchen Punkten entstehen und das einzige Detail, das mich wirklich ärgert, ist die weiterhin so ungleiche Personalverteilung für die diversen Beauftragten. Als wäre die Arbeit der einen wichtiger als die anderer. Das Thema Personal ist aber in vielen Abteilungen und Bereichen des Bezirks weiterhin eher kein Grund zur Freude. (mehr …)

Entwurf der Fortschreibung des Aktionsplans; hier betreffend die Abteilung Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

In der Abteilung von Stadtrat Herz hat bereits vor einem Jahr der Workshop „Inklusion/UN-BRK“ stattgefunden und auch als Ergebnis dessen legte der bezirkliche Behindertenbeauftragte nun den Entwurf vor. Zusammen mit weiteren Entwürfen aus den übrigen Abteilungen könnte damit der bis 2018 bestehende Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK ergänzt und aktualisiert werden oder ein Inklusionskonzept entstehen. Es ist zwar nicht so, dass der bisherige Aktionsplan vollständig umgesetzt worden wäre, aber das hindert ja nicht, ihn fortzuschreiben. (mehr …)

Es ist zwar schon kurz vor der Pause, aber immerhin findet heute nicht wieder gleichzeitig eine Donnerstags-Demo vor der österreichischen Botschaft oder sonst ein abhaltendes Ereignis statt. Dafür durfte ich mich schon auf der Otto-Suhr-Allee ärgern, hing doch an einem der neuen Fahnenmasten tatsächlich ein Stück blauer Stoff einer örtlichen Männerfussballfirma, während ich seit bald einem Jahr verschiedene Mitglieder des Bezirksamts (BA) mit der Bitte, doch auch – wenigstens gelegentlich – eine Fairtrade-Town-Fahne zu hissen, anscheinend belästige. Das soll zwar während der Fairen Woche im September für ein paar Tage (endlich!) geschehen, aber die Frage bleibt, ob sich denn der Bezirk für den Titel, den er seit 8 Jahren trägt, womöglich geniert. [Später erfahre ich, dass es eine wohl kritische Spontane Anfrage zu der aktuell hängenden Fahne gegeben hat.] (mehr …)

[ab 17:15 Uhr] Die Akustik auf der Tribüne ist noch schlechter als unten im Saal. Und für die Freunde, die erstmalig hier sind, fällt die Enge der Sitzreihen – für Menschen über 1,60 m eine Zumutung – mindestens ebenso unangenehm auf.

Einwohnerfragen

Die meisten Fragenden sind leider nicht gekommen. Wieder einmal schade. Immerhin erfahren wir:

• Das Bezirksamt (BA) kennt noch keinen Plan zur Siemensbahn. BA und Senat scheinen unterschiedlicher Auffassung zu Aufzug, Rampe und Überführung zu sein. Das Bezirksamt hält daran fest, dass es die erwähnten ehemaligen Bahnflächen aufkaufen möchte.
• Für die Unterbringung Geflüchteter ist bekanntlich der Senat zuständig., der Bezirk kann höchstens Gespräche führen und bitten.  Die MUF-Standorte in Mitte, auf die sich der Fragesteller bezieht, sind wohl nicht mit der geplanten in der Quedlinburger Straße vergleichbar. Für möglicherweise genauere Antworten wären Fragen an das Abgeordnetenhaus zu stellen.
• Die Kita in der Quedlinburger Straße 45 soll jetzt im Erdgeschoss gebaut werden. Laut eines zitierten Schreibens der WBM scheint diese nicht so sehr begierig darauf zu sein, zu bauen. Seltsam. Eine Einwohnerversammlung gibt es erst wieder, wenn genauere Planungen vorliegen.
  [Die fleißige Bürgerinitiative wiederholt sich teilweise in ihren Fragen bzw. erkundigt sich nach Dingen, die, wie schon öfter gesagt, weder in der Verantwortung des Bezirks liegen, noch mit dessen Einbeziehung geschehen.]

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[ab ca. 17:30 Uhr]
Gerade wurde die Konsensliste beschlossen und nun gibt es den ebenso außerordentlichen und unerwarteten wie erfreulichen Tagesordnungspunkt „Anlässlich des 100. Jahrestags des Frauenwahlrechts erinnern die Vorsitzenden an verschiedene im Rathaus – auf Türschildern oder Bildern – präsente Frauen“.

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Die gestrige Beiratssitzung begann mit einer Erinnerung an den Stadtrat für Gesundheit und Soziales, Herrn Engelmann und auch an Herrn Jacobi, zuletzt Ehrenvorsitzender der Seniorenvertretung. Beide waren kürzlich verstorben.
Erstaunlicherweise waren die BVV-Fraktionen recht spärlich vertreten, erst nur durch Herrn Taschenberger, später kam noch Herr Sell dazu.

Frau Dr. Diederichs stellte sich als neue Koordinatorin Altenhilfe / Geriatrie der Abteilung Gesundheit und Soziales vor. Derzeit sieht sie sich im Bezirk, beispielsweise bei den Angeboten der Seniorenclubs um. Ein Anliegen ist ihr wohl, vorhandener und drohender Vereinsamung älterer Menschen entgegenzuwirken. (mehr …)

Öffentliche Ausschreibungen bei Sportstätten – DS 0792/5

Herr Rexrodt hat einen Änderungsantrag (für die Fraktionen) mitgebracht und begründet ihn. Bei der Gelegenheit schlägt er ein Online-Tool vor, in dem Vereine wie auch das Sportamt Nichtbelegungen von Sportstätten eintragen können. Wenn ein Verein oder ein Team einen Platz oder eine Halle einmal doch nicht benötigt, könnten sich dort ja andere eintragen und Sport treiben.