März-BVV (live)

[ab 17:15 Uhr] Die Akustik auf der Tribüne ist noch schlechter als unten im Saal. Und für die Freunde, die erstmalig hier sind, fällt die Enge der Sitzreihen – für Menschen über 1,60 m eine Zumutung – mindestens ebenso unangenehm auf.

Einwohnerfragen

Die meisten Fragenden sind leider nicht gekommen. Wieder einmal schade. Immerhin erfahren wir:

  • Das Bezirksamt (BA) kennt noch keinen Plan zur Siemensbahn. BA und Senat scheinen unterschiedlicher Auffassung zu Aufzug, Rampe und Überführung zu sein. Das Bezirksamt hält daran fest, dass es die erwähnten ehemaligen Bahnflächen aufkaufen möchte.
  • Für die Unterbringung Geflüchteter ist bekanntlich der Senat zuständig., der Bezirk kann höchstens Gespräche führen und bitten.  Die MUF-Standorte in Mitte, auf die sich der Fragesteller bezieht, sind wohl nicht mit der geplanten in der Quedlinburger Straße vergleichbar. Für möglicherweise genauere Antworten wären Fragen an das Abgeordnetenhaus zu stellen.
  • Die Kita in der Quedlinburger Straße 45 soll jetzt im Erdgeschoss gebaut werden. Laut eines zitierten Schreibens der WBM scheint diese nicht so sehr begierig darauf zu sein, zu bauen. Seltsam. Eine Einwohnerversammlung gibt es erst wieder, wenn genauere Planungen vorliegen.
    [Die fleißige Bürgerinitiative wiederholt sich teilweise in ihren Fragen bzw. erkundigt sich nach Dingen, die, wie schon öfter gesagt, weder in der Verantwortung des Bezirks liegen, noch mit dessen Einbeziehung geschehen.]

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Februar-BVV (live)

[ab ca. 17:30 Uhr]
Gerade wurde die Konsensliste beschlossen und nun gibt es den ebenso außerordentlichen und unerwarteten wie erfreulichen Tagesordnungspunkt „Anlässlich des 100. Jahrestags des Frauenwahlrechts erinnern die Vorsitzenden an verschiedene im Rathaus – auf Türschildern oder Bildern – präsente Frauen“.

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Sachstand Aktionsplan, Anträge, BVG-Ärger und mehr ….

Die gestrige Beiratssitzung begann mit einer Erinnerung an den Stadtrat für Gesundheit und Soziales, Herrn Engelmann und auch an Herrn Jacobi, zuletzt Ehrenvorsitzender der Seniorenvertretung. Beide waren kürzlich verstorben.
Erstaunlicherweise waren die BVV-Fraktionen recht spärlich vertreten, erst nur durch Herrn Taschenberger, später kam noch Herr Sell dazu.

Frau Dr. Diederichs stellte sich als neue Koordinatorin Altenhilfe / Geriatrie der Abteilung Gesundheit und Soziales vor. Derzeit sieht sie sich im Bezirk, beispielsweise bei den Angeboten der Seniorenclubs um. Ein Anliegen ist ihr wohl, vorhandener und drohender Vereinsamung älterer Menschen entgegenzuwirken. (mehr …)

SPAN, Olympiapark, Sportpreise und mehr

Öffentliche Ausschreibungen bei Sportstätten – DS 0792/5

Herr Rexrodt hat einen Änderungsantrag (für die Fraktionen) mitgebracht und begründet ihn. Bei der Gelegenheit schlägt er ein Online-Tool vor, in dem Vereine wie auch das Sportamt Nichtbelegungen von Sportstätten eintragen können. Wenn ein Verein oder ein Team einen Platz oder eine Halle einmal doch nicht benötigt, könnten sich dort ja andere eintragen und Sport treiben.

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Januar-BVV (fast live)

Das Wlan hat heute nicht seinen besten Tag. Also gibt es die Beobachtungen aus dem BVV-Saal leider nur zeitversetzt.

Einwohnerfragen – DS 1001/5

Es sind erstaunlich viele Fragestellende oder deren Vertretungen anwesend. Ob wir da noch drankommen?

Gleich mehrere Fragen beziehen sich auch heute auf die geplante modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) in der Quedlinburger Straße. Laut Herrn Naumann werden alle Erkenntnisse, soweit vorhanden, auf dem Website des Bezirks veröffentlicht. Damit und mit Beteiligungsangeboten überhaupt zeigen sich die Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) allerdings nicht zufrieden. Das sieht der Bürgermeister anders und betont, dass er mit keiner anderen BI so viel Austausch gehabt hätte und wenn dies nicht reiche, könne er seine Kontakte auch einstellen. Das klingt jetzt nicht freundlich.

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Wenigstens ein paar Einigungen zur GO

Erstaunlicherweise steht zur Sitzung vom Monatsanfang bereits ein Protokoll auf den Seiten des Bezirks und auch ein Link zur Synopse der Änderungsvorschläge findet sich bei der Tagesordnung. Respekt!
Zur heutigen Fortsetzung sind weniger Vertreter von Bürgerinitiativen, dafür aber auch bezirksbekannte, engagierte Mitbürger und die Presse gekommen.

Im Gertrud-Bäumer-Saal hängt übrigens jedes zweite Bild der ehemaligen Bürgermeister an der rechten Wand deutlich schief. (mehr …)

Sportausschuss mit vielen Vertagungen

Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Herr Kuntze, der noch krank ist, lässt den Ausschuss schön grüßen. Auch hier noch einmal: Gute Besserung!

Der Antrag DS 0655/5 zu Gebühren für Sportvereine bei Schwimmwettkämpfen wird aufgrund neuer Erkenntnisse zurückgezogen.

Der Antrag DS 0792/5 wird vertagt, ebenso der Antrag DS 0787/5, weil erst noch Genaueres zu möglichen Änderungen bei der Beratung im Umwelt-Ausschuss eruiert werden soll.
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November-BVV (live)

Das Wort hat der Bezirksbürgermeister und nutzt es, nach einer Entschuldigung an Herrn Bulat, der zuvor in einer persönlichen Erklärung eine diskriminierende Äußerung von Herrn Naumann in der letzten BVV beklagt hatte, zu einem ausführlichen Bericht über den Besuch der Bürgermeisterin von Gladsaxe und einen Besuch einer kleinen Delegation in Lewisham. Was täten wir nur ohne unsere Partnerstädte?

Das Bezirksamt (BA) ist heute mit Herrn Naumann und Herrn Schruoffeneger etwas dünn besetzt. (mehr …)

Neues aus dem Behindertenbeirat, u. a. Personalnot im Gesundheitsamt

Der Hauptfahrstuhl im Rathaus ist seit Tagen kaputt, was manche Teilnehmer des Beirats zu einer kleinen Rundfahrt im Haus zwang, um überhaupt den BVV-Saal erreichen zu können. Und die Akustik dort ist nach wie vor bei Sitzungen ohne Lautsprecheranlage so miserabel, dass sich diejenigen, denen die Induktionsschleifen mangels Hörgerät nichts nützen, ganz schnell hörbehindert fühlen.

Zur Situation der Sozialdienste im Gesundheitsamt berichteten zwei dort Angestellte und es war nicht schön, was sie zu sagen hatten: (mehr …)

Zähes Ringen um die GO ohne Ergebnis

Nach mehrmaliger Verschiebung fand heute endlich wieder ein Ausschuss für Geschäftsordnung (GO) statt. Hier handelte es sich gewissermaßen um die Fortsetzung vom Mai. Der Ausschussvorsitzende, war so lieb, zuvor eine Synopse der eingegangenen Änderungswünsche der Fraktionen wie auch der verschiedenen Bürgerinitiativen (BIen) und von uns zu versenden. Dass einer unserer wichtigsten Punkte, der zum Livestream nicht mit daraufstand, lag jetzt daran, dass ich mich dabei auf einen anderen Paragraphen als die BIen bezogen hatte und dass am Ende nur mein Name ohne PIRATEN-Hinweis dabeistand, war auch nicht optimal. Aber sei’s drum, es geht schließlich um die Sache und der außergewöhnliche Service von Herrn Recke war wirklich lobenswert.  (mehr …)