Das Wlan hat heute nicht seinen besten Tag. Also gibt es die Beobachtungen aus dem BVV-Saal leider nur zeitversetzt.

Einwohnerfragen – DS 1001/5

Es sind erstaunlich viele Fragestellende oder deren Vertretungen anwesend. Ob wir da noch drankommen?

Gleich mehrere Fragen beziehen sich auch heute auf die geplante modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) in der Quedlinburger Straße. Laut Herrn Naumann werden alle Erkenntnisse, soweit vorhanden, auf dem Website des Bezirks veröffentlicht. Damit und mit Beteiligungsangeboten überhaupt zeigen sich die Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) allerdings nicht zufrieden. Das sieht der Bürgermeister anders und betont, dass er mit keiner anderen BI so viel Austausch gehabt hätte und wenn dies nicht reiche, könne er seine Kontakte auch einstellen. Das klingt jetzt nicht freundlich.

Erstaunlicherweise steht zur Sitzung vom Monatsanfang bereits ein Protokoll auf den Seiten des Bezirks und auch ein Link zur Synopse der Änderungsvorschläge findet sich bei der Tagesordnung. Respekt!
Zur heutigen Fortsetzung sind weniger Vertreter von Bürgerinitiativen, dafür aber auch bezirksbekannte, engagierte Mitbürger und die Presse gekommen.

Im Gertrud-Bäumer-Saal hängt übrigens jedes zweite Bild der ehemaligen Bürgermeister an der rechten Wand deutlich schief. (mehr …)

Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Herr Kuntze, der noch krank ist, lässt den Ausschuss schön grüßen. Auch hier noch einmal: Gute Besserung!

Der Antrag DS 0655/5 zu Gebühren für Sportvereine bei Schwimmwettkämpfen wird aufgrund neuer Erkenntnisse zurückgezogen.

Der Antrag DS 0792/5 wird vertagt, ebenso der Antrag DS 0787/5, weil erst noch Genaueres zu möglichen Änderungen bei der Beratung im Umwelt-Ausschuss eruiert werden soll.
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Das Wort hat der Bezirksbürgermeister und nutzt es, nach einer Entschuldigung an Herrn Bulat, der zuvor in einer persönlichen Erklärung eine diskriminierende Äußerung von Herrn Naumann in der letzten BVV beklagt hatte, zu einem ausführlichen Bericht über den Besuch der Bürgermeisterin von Gladsaxe und einen Besuch einer kleinen Delegation in Lewisham. Was täten wir nur ohne unsere Partnerstädte?

Das Bezirksamt (BA) ist heute mit Herrn Naumann und Herrn Schruoffeneger etwas dünn besetzt. (mehr …)

Der Hauptfahrstuhl im Rathaus ist seit Tagen kaputt, was manche Teilnehmer des Beirats zu einer kleinen Rundfahrt im Haus zwang, um überhaupt den BVV-Saal erreichen zu können. Und die Akustik dort ist nach wie vor bei Sitzungen ohne Lautsprecheranlage so miserabel, dass sich diejenigen, denen die Induktionsschleifen mangels Hörgerät nichts nützen, ganz schnell hörbehindert fühlen.

Zur Situation der Sozialdienste im Gesundheitsamt berichteten zwei dort Angestellte und es war nicht schön, was sie zu sagen hatten: (mehr …)

Nach mehrmaliger Verschiebung fand heute endlich wieder ein Ausschuss für Geschäftsordnung (GO) statt. Hier handelte es sich gewissermaßen um die Fortsetzung vom Mai. Der Ausschussvorsitzende, war so lieb, zuvor eine Synopse der eingegangenen Änderungswünsche der Fraktionen wie auch der verschiedenen Bürgerinitiativen (BIen) und von uns zu versenden. Dass einer unserer wichtigsten Punkte, der zum Livestream nicht mit daraufstand, lag jetzt daran, dass ich mich dabei auf einen anderen Paragraphen als die BIen bezogen hatte und dass am Ende nur mein Name ohne PIRATEN-Hinweis dabeistand, war auch nicht optimal. Aber sei’s drum, es geht schließlich um die Sache und der außergewöhnliche Service von Herrn Recke war wirklich lobenswert.  (mehr …)

Die Möglichkeit, Einwohnerfragen an das Bezirksamt (BA) im Rahmen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellen zu können, ist eine schöne Sache.

Dafür gibt es auf den Seiten des Bezirks ein Formular, von dem sich niemand abschrecken oder verwirren lassen sollte. Auch nicht davon, dass gleich zweimal nach den Absenderangaben gefragt wird. Es könnte ja immerhin sein, dass jemand schnell einmal während der Formulierung der Fragen nebenbei umzieht. Wie viele Leute an der folgenden Stelle – „nein“ ist tatsächlich die Vorgabe – die Eingabe abgebrochen haben, ist übrigens unbekannt. 

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Wer halbwegs pünktlich kommt, wird mit einem ausführlichen Reisebericht von Herrn Naumann belohnt.

Einwohnerfragen – DS 0877/5

Ach, das ist ja schade! Die beiden, bei denen es um meinen Kiez geht, werden nur schriftlich beantwortet, weil die Fragestellenden nicht anwesend sind.
Die Leute von der BI Quedlinburger Straße sind allerdings da. Herr Naumann antwortet, dass das Bezirksamt (BA) den Punkt 1 der 6. Frage anders sieht, am 12.11. soll es ein Gespräch mit dem Senat geben. Die Dokumentation der 2. Einwohnerversammlung soll demnächst auf den Seiten des Integrationsbeauftragten veröffentlicht werden. (mehr …)

Sanierung des Geländes von Jackie

Das Team von Jackie beschreibt die Vorstellungen des mädchenorientierten Projekts am Jakob-Kaiser-Platz dazu. Gelder kommen aus Mitteln des Stadtumbaus und sind bereits reserviert. Dazu hatte es eine Veranstaltung mit recht großer Resonanz im Kiez gegeben, ebenso eine Anwohnerbefragung und auch die Ideen der beteiligten Mädchen sind in die Planung eingeflossen. Nicht nur das Grünflächenamt freut sich über die rege Beteiligung und auch die große Akzeptanz der Umgebung für das Freizeitgelände und seine Nutzerinnen. (mehr …)

Da es keine Anträge auf der Tagesordnung gab und auch sonst keine, irgendwie kontroversen Themen angesprochen wurden, dauerte die Ausschussitzung rekordverdächtig kurze ungefähr 25 Minuten. Ein bisschen was wurde doch mitgeteilt: (mehr …)