1. BVV 2018 (live)

Es ist 17:50 Uhr und ich erhole mich gerade von einer sehr überflüssigen Mündlichen Anfrage, die Herr Herz souverän im Marc-Schulte-Stil („Frage 1 –  Nein, Frage 2 – Nein“) beantwortete.

Aus einer anderen Anfrage war übrigens zu erfahren, dass es eine beschränkte Ausschreibung für neue Betreiber für das Haus Lietzensee geben wird („damit sich nicht womöglich irgendwer bewirbt“) und laut Herrn Engelmann die meisten Vereine, die sich an ihn gewendet hatten, neue Räumlichkeiten hätten. (mehr …)

Dezember-BVV (live) – Erledigung von Liegengebliebenem

[ab 17:30 Uhr]

Mündliche Anfragen (Auswahl)

  • Zur Frage 3, wie das Bezirksamt die provisorische Gedenktafel in der Wilhelmsaue bewertet, scheint Frau Schmitt-Schmelz nicht sehr amüsiert und weniger daran interessiert, das Provisorium durch eine offizielle Tafel zu ersetzen.
  • Herr Naumann beantwortet eine etwas kenntnisarm gestellte Frage nach Solidaritätsbekundigungen für Israel und kündigt an, eine Stellungnahme der BVV Neukölln dazu in 70-facher Ausgabe und auf Papier (!) zu verteilen. (mehr …)

Es gibt doch Geld für Sportentwicklungspläne – irgendwann

Klärung der Anrechnungszeiten von eigenen Sportanlagen – DS 0154/5

Diesmal sind auch der Präsident des TC Blau-Weiss und der Vorsitzende des Bezirkssportbundes (BSB) gekommen, um zum bereits zweimal vertagten Antrag mitzudiskutieren. So ganz einfach ist es aber auch nicht, die perfekte Lösung zu finden. Derzeit ist es wohl so, dass die Nutzungszeiten während der Woche von 16 – 22 Uhr in die Vergabe nach Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN) dem Verein angerechnet werden, die übrigen nicht. Dabei wird es nach der knappen Abstimmung am Ende wohl auch bleiben. (mehr …)

Behindertenbeirat mit Herrn Engelmann

Wenn Herr Engelmann zum Beirat eingeladen ist, wird es zwangsläufig ein bisschen juristisch, was mit seiner Abteilung – Gesundheit und Soziales – zu tun hat. Wer da in den diversen Sozialgesetzbüchern (SGB) nicht so besonders firm ist, hat’s schwer und darf sich so lange an des Stadtrats Ausführungen, wie wir sie kennen und lieben, erfreuen. Insgesamt zeigt er sich jedenfalls ebenso aufgeschlossen wie seine Kollegen und die Kollegin. (mehr …)

Das könnte Ihr Sportentwicklungsplan werden

Vortrag SportentwicklungsplanMit der Einladung an die Herren Professoren Barsuhn und Rohde hat es diesmal doch geklappt, nicht jedoch mit der Vorbereitung der für den Vortrag nötigen Technik. Ach ja, kaum sind keine Piraten mehr in der BVV vertreten …..

Nach Tests auf dem Flur vor dem Gertrud-Bäumer-Saal konnten die Wissenschaftler der Fachhochschule für Sport und Management in Potsdam schließlich doch ihr Konzept für Sportentwicklungspläne vorstellen. (mehr …)

Oktober-BVV mit viel Haushalt (live)

Leider hat es heute nicht früher geklappt und so sind bereits die

Großen Anfragen

dran.

Entwicklung der Transferausgaben 2017 im Jugend- und Sozialbereich – DS 0434/5

Gerade beendet Frau Röder ihre Rede und dann liest der Herr der CDU, der eigentlich über die Liste der Grünen gewählt wurde, seine Kritik an der Haushaltsplanung vor, die die Stadträtin gleich zurückweist.

Leider kenne ich jetzt die ursprüngliche Antwort nicht. Es wird jedenfalls viel auch zur Haushaltssperre gesprochen.

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Materialengpässe und Wetter als Themen im Sportausschuss

Mal wieder ein Ausschuss, in dem ich die 1. Bürgerdeputierte vertreten darf und also Stimmrecht hätte – und dann wird der einzige Antrag zurückgestellt. Es soll abgewartet werden, bis zum Jahresende der aktuell erstellte Infrastrukturplan vorliegt.

Sachstand Tempohomes

Laut Aussagen der Stadträtin sind die Container am Stadion Wilmersdorf von außen fertig, innen weiß man es nicht. (mehr …)

Wahlkampf-BVV

Bis zur Pause wollte das WLAN im BVV-Saal nicht so recht, weshalb das jetzt eher eine Art Zusammenfassung wird. Dass dies die letzte Sitzung vor der Bundestagswahl war, zeigte sich an so manchem Geplänkel und Redebeiträgen, die so oder ähnlich in diversen derzeit verteilten Flyern nachzulesen sind. (mehr …)

Für mehr Fahrradsicherheit in der Lewishamstraße

FahrraddemoDemonstration für Radspuren und Fußgängerwege auf der Nord-Süd-Strecke vom Schloss Charlottenburg zum Kudamm: Der Fahr-Rat mit dem ADFC-Westberlin hatte dazu eingeladen und etwa 60 Radfahrer haben die Strecke vor Ort „besichtigt“.

Der Redner verwies auf unseren Antrag  für eine Radspur neben dem Tunneleingang in der Lewishamstraße, der von der BVV im vergangenen Jahr als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ versenkt hatte. Der Fahr-Rat hatte sich an Beratungsgesprächen beteiligt und  vorgeschlagen, dass auf der rechten Fahrspur ein Radstreifen eingerichtet werden soll und fürs Anwohnerparken schräggestellte Parkbuchten mit weniger Platzverbrauch. Die Beratungen sind dann aber „irgendwie versandet“. Im Ausschuss fiel die Bemerkung vom zuständigen Stadtrat Herz (CDU), dass man ja eigentlich für übergeordnete Straßen gar nicht zuständig sei und der „Parkdruck“ der Anwohner in diesem Bereich besonders hoch sei.
Zebrastreifen LewishamstraßeEin weiteres Anliegen war eine Querungsmöglichkeit für Fußgänger als Ersatz für den zugeschütteten Fußgängertunnel zur Sybelstraße. Ein spontan ausgelegter Zebrastreifen diente als Illustration für die Möglichkeiten.

Wir wollen es nun aber genau wissen und haben für die BVV am kommenden Donnerstag, dem 21.9.17 um 17 Uhr eine Bürgeranfrage gestellt.  Für die Bauarbeiten an der Tunneleinfahrt wurden die Anwohnerparkplätze gesperrt – und die Welt ist nicht untergegangen. Aber es gibt ein neues Fahrradgesetz, dort sind Radspuren an Hauptverkehrsstraßen vorgesehen.
Ich durfte auf der Fahrraddemo eine Kurzansage machen und habe zum Besuch der nächsten BVV aufgerufen.

[Update] Der Tagesspiegel betreibt ein Fahrradblog, dort wird über die Demo und die Bürgeranfrage berichtet.

Behindertenbeirat mit Herrn Schruoffeneger (live)

Das WLAN im BVV-Saal funktioniert -> live

Weil Herr Schruoffeneger, der heute dran ist, seine Abteilung vorzustellen, noch zwei Minuten später kommt als ich, versäume ich von seinem Bericht nichts.

Er beschreibt sehr richtig, dass es mit dem Bewusstsein zur Inklusion noch nicht überall so weit her ist, wie es sein sollte. Museen hätten beispielsweise selten Probleme, bei Audio-Guides eine weitere Sprache hinzuzufügen; bei Gebärdensprache auf Smartphones scheint es dagegen eher schwierig und umständlich, was nicht einsehbar ist.

Im kommenden Haushalt sollen Mittel, u. a. für Fortbildungen eingestellt werden. Manches soll schon gut laufen, Herr Schruoffeneger erwähnt die Spielplätze *hüstel* (mehr …)